Eine Insel wollen wir sein

Autokorsos und Fahnen schwenkende Men­schen auf den Straßen von Nikosia: Dimítris Christófias hat am Sonntag die Stichwahl um die Präsidentschaft mit 53 Prozent für sich entschieden. Er ist Generalsekretär der AKEL (Fortschrittspartei des werktätigen Volkes), der stärks­ten Partei der Republik Zypern. Bereits am Montag löste er sein Versprechen ein, Kontakt zu Mehmet Ali Talat, dem Regierungschef im türkisch besetzten Nordzypern, aufzunehmen.

Dass es zur Lösung des festgefahrenen Zypern-Konflikts auch einen neuen Versuch der UN geben wird, gilt als sicher, diskutiert wird nur über den Zeitpunkt der Initiative. Nach Angaben der bürgerlichen griechischen Tageszeitung To Bíma wird Mitte März die Ankunft von UN-Diplomaten auf Zypern erwartet.

Bereits im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen hatten die Wahlberechtigten ein personelles Hindernis für die Wiedervereinigung aus dem Weg geräumt. Der als Favorit gestartete amtierende Präsident Tássos Papadópoulos landete überraschend nur auf dem dritten Platz, hinter Christófias und dem ehemaligen Außenminister Ioánnis Kassoulídis von der konservativen DISY. Der überzeugte Nationalist Papadópoulos gilt vielen als Hauptverantwortlicher für den Stillstand der Verhandlungen, nachdem die Zyperngriechen im April 2004 mit 76 Prozent gegen den Wiedervereinigungsplan des damaligen UN-General­sekretärs Kofi Annan gestimmt hatten. Die Gründe für die Ablehnung der Wiedervereinigung waren vor allem der Verbleib der türkischen Besatzungstruppen auf Zypern sowie ein de-facto-Vetorecht der Zyperntürken im Parlament, die etwa 18 Prozent der Bevölkerung stellen.

Da der EU-Beitritt 2004 und die Euro-Einführung am 1. Januar problemlos verlaufen waren, konzentrierte sich das Interesse der Öffentlichkeit auf den Zypern-Konflikt. Christófias und Kassoulídis, denen man ein entspanntes Verhältnis zu Talat nachsagt, wurde hier größere Flexibilität zugetraut. Den Ausschlag gab schließlich die Entscheidung von Papadópoulos’ Demokratischer Partei, für Christófias zu stimmen.

Christófias steht nun unter Erfolgsdruck, ohne dabei über internationale Unterstützung zu verfügen. Seit der Annan-Plan 2004 im türkischen Norden mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde, gilt die griechische Republik Zypern als »Blockierer«. Über jede vom Annan-Plan abweichende Lösung jedoch wird letztlich von der türkischen Regierung entschieden, die ihre Interessen gewahrt sehen will. Nach der nun erfolgten Anerkennung des Kosovo befürchtet man im griechischen Teil, dass jede weitere Verzögerung dazu führt, dass die Teilung der Insel aufrechterhalten wird. Obwohl weder die UN noch andere internationale Gremien offiziell eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren, besteht die Sorge, dass es bei einem erneuten Scheitern von Verhandlungen zur Aufwertung des türkisch besetzten Nord­zypern und einer halboffiziellen Anerkennung durch eine stillschweigend geduldete Öffnung der Häfen und Flughäfen kommt.

Einen Vorgeschmack lieferte Anfang Februar Gerhard Schröder bei einem Kurzbesuch auf Nord­zypern. Der für seinen guten Riecher für lupenreine Demokratien bekannte Schröder forderte die Öffnung der Flughäfen Nordzyperns für internationale Flüge, da er »keinen vernünftigen Grund erkennen« könne, der dem entgegenstehe.