Am Berliner Alexanderplatz zeigten zwei Männer in der Nacht zum 20. September den Hitlergruß und riefen rassistische Parolen. Polizeibeamte, die die 20 bzw. 24 Jahre alten Männer dabei beobachteten, nahmen die beiden vorläufig fest. Gegen diese wird wegen des Verwendens von Zeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. In derselben Nacht schmierten Unbekannte Hakenkreuze und rassistische Sprüche auf die Sitzbank einer Bushaltestelle im Berliner Stadtteil Wedding, wie die Polizei mitteilte. Wie die Lübecker Nachrichten am 19. September berichteten, soll eine zehnköpfige Familie aus Bad Schwartau (Schleswig-Holstein) in die Türkei abgeschoben werden. Der Familienvater habe bei der Einreise in die Bundesrepublik vor 19 Jahren falsche Angaben gemacht. Nach Aussage der Ausländerbehörde Ostholstein handele es sich bei den Familienmitgliedern nicht, wie damals behauptet, um Kurden aus dem Libanon, sondern um türkische Staatsbürger. »Um das zu beweisen, haben wir Hausdurchsuchungen gemacht, DNA-Analysen und Dokumente aus der Türkei angefordert«, sagte ein Mitarbeiter der Behörde der Zeitung. Die Abschiebung der Familie, zu der auch vier schulpflichtige Kinder gehören, werde demnächst erfolgen. Wie aus einem Bericht des Nordkuriers hervorgeht, wird der Landkreis Ostvorpommern (Mecklenburg-Vorpommern) am Ende des Jahres sein letztes Flüchtlingsheim schließen. Wie ein Kreissprecher der Zeitung am 16. September sagte, lebten in dem Gebäude nur noch 23 Asylbewerber. Aus Kostengründen werde man sie nach einer Prüfung dezentral im Landkreis unterbringen. Nach Angaben des Sprechers hat sich die Zahl der Flüchtlinge in diesem Landkreis seit dem zweiten Halbjahr 2006 um die Hälfte verringert. Die Tendenz sei wegen der Drittstaatenregelung auch weiterhin rückläufig. Am 14. September beleidigte ein 36jähriger Deutscher im S-Bahnhof Schöneweide in Berlin zwei Menschen wegen ihrer dunklen Hautfarbe mehrmals mit rassistischen Äußerungen. Zudem versuchte er, eine der beiden Personen zu schlagen, verfehlte sie aber. Eine Streife der Bundespolizei nahm den Mann noch im Bahnhof fest. Wie aus der Pressemeldung der Polizei hervorgeht, konnte ein Begleiter des 36jährigen flüchten. Gegen den Festgenommenen wurde Strafanzeige gestellt. Am Abend des 14. September verständigte ein Zeuge die Polizei, nachdem er auf dem Hauptbahnhof Brandenburg drei Männer gesehen hatte, die rechtsextreme und ausländerfeindliche Lieder gegrölt hatten. Wie weiter aus der Pressemitteilung der Polizei hervorgeht, waren die Männer bereits im Zug in Richtung Berlin unterwegs, als Beamte am Bahnhof eintrafen. Schließlich wurden die drei am Potsdamer Hauptbahnhof (Brandenburg) festgenommen. Es handelt sich um polizeibekannte Gewalttäter. Gegen sie wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. mst
