Die Politik sieht sich als Opfer der Finanzaristokratie

Globalisierung rückwärts

Die Party ist vorüber. Als Spielverderber gilt die gierige Finanzaristokratie. Die Politik sieht sich als Opfer.

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Das neue Motto des amerikanischen Finanzministers könnte lauten: Von Hugo Chávez lernen heißt siegen lernen. Alles scheint auf einmal umgekehrt zu funktionieren. Früher war Regulierung etwas für unverbesserliche Sozialromantiker. Heute war jeder schon immer dafür. Die Börsen feierten den Staatseingriff in einem kurzen, aber heftigen »Kursfeuerwerk«. Die Dynamik der Krise treibt die Unsicherheit und Verwirrung zu immer neuen Blüten. Gedacht und gehandelt wird nur noch bis zur nächsten Börsen­eröffnung. Danach kann schon wieder alles ganz anders sein.
Deshalb verwundert es auch nicht, dass mehr Transparenz im Finanzsektor gefordert wird, gleichzeitig aber per Gesetz Bilanzrichtlinien in Europa und den USA eingeführt werden, die genau das Gegenteil bewirken. Durch die neue Regelung müssen Wertpapiere nicht mehr zu den gegenwärtigen Preisen in die Bilanz geschrieben werden, sondern können zu den Kaufpreisen der Vergangenheit bewertet werden. Der Grund für den Taschenspielertrick ist pure Ausweglosigkeit, denn sonst würden die Milliarden des Staates für den Bankensektor durch einen neuen gigantischen Abschreibungsbedarf sofort wieder verpuffen.
Komplizierte Krisen produzieren oft einfache Legenden über eine schuldige Gruppe: Die »unverantwortlichen Banker« (Merkel) hätten, von »hem­mungsloser Gier« (Köhler) getrieben, die Grundlagen unseres Gemeinwesens verzockt. Die Nieten in Nadelstreifen, so der Tenor, haben sich mit dem Teufel eingelassen und heimlich risikoreiche Konstruktionen erschaffen, die keiner mehr begreifen und kontrollieren konnte. Deshalb müssen die größten Hexenmeister durch »Notstandsgesetze« (FAZ) gezüchtigt werden. Soweit die Mär. Während die Depots implodieren, steht die Schelte der Finanzaristokratie hoch im Kurs. Der Frust muss abgelassen werden. Im vorigen Jahrhundert floss bei solchen Gelegenheiten auch schon mal Blut. Heute werden die Betroffenen in den Medien kritisiert. Die Glaubwürdigkeit der Hetzer spielt dabei keine Rolle. Haben die Politiker nicht selbst den gesetzlichen Ordnungsrahmen erschaffen, in dem das alles passierte? Nun will niemand dabeigewesen sein.
Bei so viel Verlogenheit und Hysterie muss die Frage zunächst lauten, ob die Banker wirklich allein schuld an der Krise sind oder hier ein politisch gewolltes Zusammenspiel zwischen Finanz- und Realsphäre endet, in dem die Finanzbranche nur ein Spieler war. Schließlich hat die hohe Kreditausweitung in den USA dort nicht nur eine Immobilienblase erzeugt, sondern auch einen hohen Konsum. Im Ergebnis führte die Politik des billigen Geldes dazu, dass die US-Bürger wesentlich mehr Güter und Dienstleistungen verbrauchten, als sie herstellten. Die USA machten damit in der Vergangenheit die Exportüberschüsse vieler anderer Länder möglich. Davon profitierte insbesondere der Wettbewerbsfetischist Deutschland, der sich traditionell gerne selbst durch eine aggressive Niedriglohnpolitik quälte. Solange die Party lief, fanden das alle gut. Unter dem Strich wurde der durch dieses Modell geschaffene Reichtum allerdings extrem ungerecht verteilt. Und das war politisch auch gewollt. Die Schwachstelle dieses ungerechten und verantwortungslosen Spiels war, dass die exorbitante Ausdehnung der weltweiten Geldmengen nebenbei für eine Preisexplosion bei Aktien und Immobilien sorgte.
Aber selbst diese jahrelange Entwicklung konnte die wirtschaftlichen und politischen Eliten zunächst nicht vom Feiern abhalten, ließ sich das doch wunderbar als Ergebnis einer effektiven Reformpolitik verkaufen. Als jedoch auch noch die Rohstoffpreise explodierten und in der Folge auch die Verbraucherpreise drastisch stiegen, befanden sich die Dirigenten der neoliberalen Klientelpolitik in der Zwickmühle: entweder Inflation oder Zinserhöhung. Schnell steigende Verbraucherpreise hätten der Mehrheit der Bevölkerung endgültig vor Augen geführt, dass sie in diesem Spiel die Verlierer sind. Die Zinserhöhung ließ dann die Kreditkette platzen. Nun ist in den USA der Konsumrausch auf Pump zu Ende, und wir können das Lied der Globalisierung rückwärts singen. Der Song läuft schon und heißt Welt­wirtschaftskrise. Wer dabei fröhlich mitpfeift und an das Ende des Kapitalismus denkt, sollte bedenken: Der hat sich schon öfter das eigene Grab geschaufelt, begraben wurden aber immer andere.
Am Ende bleiben uns wohl nur die tröstenden Worte des Papstes: »Wir sehen jetzt durch den Zusammenbruch der großen Banken, dass Geld einfach verschwinden wird, dass es nichts bedeutet und dass alle Dinge, die uns so wichtig erscheinen, in Wirklichkeit zweitrangig sind.« Allerdings kann man dies wohl nur dann so gelassen aussprechen, wenn man wie der Vatikan vorher massiv in Gold investiert hat.