Island und Schleswig-Holstein haben einiges gemeinsam. Beide Länder sind weder allzu groß noch übermäßig dicht besiedelt, ein bisschen schattig, und wo man hinschaut, ist Wasser. Die Wikinger, bekanntlich hart im Nehmen, mochten beide Gegenden. Bald könnte noch eine Gemeinsamkeit dazu kommen: die Zahlungsunfähigkeit. Denn zumindest die Banken beider Länder sind schon mehr oder weniger pleite.
Am Dienstag beschlossen die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Hamburg, der HSH Nordbank drei Milliarden Euro sowie Garantien im Wert von zehn Milliarden Euro zukommen zu lassen. Peter Harry Carstensen (CDU) sagte in Ermangelung potenzieller Käufer: »Wir müssen so handeln.« Ole von Beust (CDU) sprach von einem »soliden, tragbaren Ergebnis« und betonte die Rolle der Bank als »wichtiger Finanzierer wichtiger Wirtschaftsbranchen in der Region«.
Die HSH Nordbank, an der Schleswig-Holstein und Hamburg jeweils mit rund 30 Prozent beteiligt sind, ist eine ganz normale Bank. Ein Hamburger Fußballstadion wurde vor nicht allzu langer Zeit nach ihr benannt, und im Zuge der Finanzkrise stellte es sich heraus, dass sie sich gnadenlos mit Wertpapieren verspekuliert hat. Nun will sie rund ein Viertel ihrer Belegschaft entlassen, nimmt brav das für sie maßgeschneiderte »Rettungspaket« entgegen und plant trotz allem, 200 Millionen Euro an die Anteilseigner auszuzahlen. Zu denen gehören neben den Ländern auch der schleswig-holsteinische Sparkassen- und Giroverband und der US-amerikanische Investor J.C. Flowers.
Mehrere Politiker, darunter der Fraktionsvorsitzende der FDP im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU des Landes, Rasmus Vöge, hatten davor gewarnt, den »Mini-Soffin« zu beschließen. Beide sprachen davon, dass Schleswig-Holstein damit quasi bankrott sei. Kubicki sagte: »Dem Land droht die politische Handlungsunfähigkeit. Das käme einem politischen Bankrott wie in Island gleich.« Er rechnet damit, dass die HSH Nordbank in den kommenden Jahren noch einige weitere Milliarden benötigen wird.
