Deutsches Haus

Jeder zweite sächsische Berufsschüler ist einer Studie des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung zufolge fremdenfeindlich. Et­wa jeder dritte steht dem Nationalsozialismus nahe und lehnt die derzeitige Demokratie ab. Wie die taz am 10. Juni ­berichtete, befand ein anwesender Berufsschullehrer während der Vorstellung der Studie in den Räumen des Instituts, die Zahlen seien nach seiner Erfahrung sogar »untertrieben«. Wie aus einem Bericht des Göttinger Tageblatts vom 8. Juni hervorgeht, hat der Stadtrat von Dransfeld (Niedersachsen) eine Erklärung verabschiedet, in der er »die jüngs­ten rechtsradikalen Vorkommnisse in der Stadt« verurteilt. Vermutlich an Pfingsten hatten Unbekannte auf dem jüdischen Friedhof der Stadt Grabsteine umgeworfen und beschädigt und auf ­einem Stein ein Hakenkreuz eingeritzt. Zudem hatten drei Männer am Himmelfahrtstag während einer Feier laute Musik mit volksverhetzendem und rassistischem Inhalt gehört und die Texte mitgesungen. Anwohner hatten die Polizei verständigt. Gegen die Männer laufen Ermittlungen. Unbekannte haben den ­jü­dischen Friedhof in der Urdenbacher Kämpe in Düsseldorf (Nordrhein-West­falen) verwüstet. Ein Mann, der sich regelmäßig um den Zustand des Friedhofs kümmert, entdeckte die Schäden am Morgen des 7. Juni, wie Der Westen ­berichtet. Neun von 17 Grabsteinen wurden umgekippt, vier vollständig aus dem Fundament gerissen. Wilfried Johnen, der Geschäftsführer des Landesverbands der jüdischen Gemeinden, geht von einer antisemitischen Tat aus. Der Polizei zufolge gibt es aber keine Schmierereien auf dem Friedhof. »Das war eher Vandalismus als eine politisch motivierte Straftat«, sagte deshalb ein Sprecher. Die Polizei ermittelt nun wegen Sachbeschädigung und Störung der Totenruhe. In der Nacht zum 7. Juni verübte ein Unbekannter in Leuna (Sachsen) einen Brandanschlag auf einen türkischen Imbiss. Zeu­gen beobachteten, wie der Mann ein Fenster an dem Gebäude einschlug und einen Gegenstand hineinwarf. Wenig später stand der einstöckige Bau in Flammen, er wurde fast vollständig zerstört. Der Schaden beläuft sich auf etwa 60 000 Euro. Personen wurden nicht verletzt. Die Polizei hat den Staatsschutz zu den Ermittlungen hinzugezogen, einem Sprecher zufolge ist ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht ausgeschlossen. Wegen Beleidigung verurteilte das Amtsgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) am 4. Juni einen 59jährigen Mann zu einer Geldstrafe von 1 200 Eu­ro. Dieser hatte seine Nachbarin, eine 28jährige Sportlehrerin, wegen ihrer Haut­farbe mehrmals in rassistischer Weise beleidigt. Dass er die Frau als »dreckige, braune Sau« bezeichnet habe, stritt der Mann vor Gericht zwar ab. Er gab jedoch zu, gesagt zu haben: »Dass eure Rasse immer noch nicht weiß, dass man sonntags Ruhe hält!« Sein Verteidiger bezeichnete diese Äußerung als eine »unglückliche Bemerkung«.   mst