Jungle World 25/09: Thema
Gegen die Strömungslogik
Es gibt in der Partei »Die Linke« natürlich auch politisch-strategische Ansätze jenseits der Achse Fundis vs. Realos/Lafontaine gegen die Ex-PDS. Ein Sammelbecken für diese ist der am 25. Mai 2009 in Berlin gegründete Zusammenschluss »Emanzipatorische Linke« (Emali).
Wer sich ihr zuordnet, bringt Diskurse in die Partei »Die Linke« ein, die unter anderem von neuen sozialen oder auch linksradikalen Bewegungen bzw. Zusammenhängen inspiriert sind, beispielsweise um das Ende der Arbeitsgesellschaft, Selbstbestimmung statt Stellvertreterpolitik, Freiheit und Staat oder um das Verhältnis zu Israel, was gleichsam die Frage nach der grundsätzlichen Ausrichtung linker Außenpolitik aufmacht. »Emali« hat sich in die Spur gemacht, den etatistischen Common sense und die polarisierte Strömungslogik der PDL zu stören. Juliane Nagel, Leipzig
Jungle World 25/09: »Die Staatsantifa schlägt zu«
Staatskritik vs. Materialismus
Kritik am Staat, schön und gut. Kritik am Einverstandensein mit deutscher Ordnungspolitik, ja unbedingt. Aber was soll dieser Artikel aussagen, der hier und da so daher kommt, als wäre er in der Jungen Freiheit erschienen?
Maßnahmen gegen Parteigänger der Shoah als »Staatsantifa« abzuhandeln und implizit Antifaschisten vorzuhalten, den Staat in seinem spärlichen Engagement gegen Nazis nicht aufzuhalten, denunziert jeden haltbaren Begriff des Antifaschismus, welchem gemäß kein Staat außer Israel, zumal kein deutscher, handeln kann. Der »Aufstand der Anständigen« ist ein nationalistisches Projekt, klar, aber dem auserkorenen Opfer faschistischer Rackets kann das egal sein, solange es heil überlebt. Wenn Staatskritik und Antinationalismus dazu führen, lieber den Ruf Deutschlands durch rechte Mordtaten geschädigt zu sehen als unglückliche Kompromisse einzugehen, dann ist der Boden des Materialismus verlassen.
Der Autor will die Schwächen der Antifa treffen und trifft doch allein sich selbst. Torben Lüth, Göttingen
