Deutsches Haus

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Am Morgen des 15. April warfen Unbekannte mehrere Steine auf die Synagoge in Chemnitz (Sachsen). Wie die Säch­sische Zeitung berichtete, gingen dabei mehrere Scheiben zu Bruch. Bei dem Vorfall handelt es sich nicht um den einzigen Anschlag auf jüdische Einrichtungen in Chemnitz. Einige Tage zuvor randalierten Unbekannte vor dem jüdischen Restaurant »Schalom«. Die Täter urinierten auf den Briefkasten und beschädigten unter anderem einen Davidstern. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei Chemnitz hat mittlerweile die Ermittlungen übernommen. Seit der Eröffnung des Restaurants vor zehn Jahren wurde es immer wieder das Ziel von Angriffen. Bundesinnenminister Thomas de Mazière und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi unterzeichneten am 14. April ein Abkommen, das die Abschiebung von kosovarischen Flüchtlingen erleichtert. Das Migazin berichtete, dass es in Zukunft möglich sein wird, auch Menschen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates oder keine Staatsangehörigkeit besitzen, abzuschieben, sofern sie ursprünglich aus dem Kosovo stammen. Rund 10 000 der von Abschiebung bedrohten Menschen sind Roma, die im Kosovo oftmals von Diskriminierung betroffen sind. In der Nacht zum 11. April besprühten bislang unbekannte Täter den Tribünenbereich im Stadion des Fußballclubs Union Solingen (Nordrhein-Westfalen) mit den Worten »Judenblock« und »Judenunion«, so das Solinger Tageblatt. Zwei Ordner sollen am 10. April in Cottbus (Brandenburg) einen in Frankreich geborenen Fan des Fußballvereins Fortuna Düsseldorf in rassistischer Weise beleidigt haben. Der Vorfall wurde zur Anzeige gebracht, berichtete die Lausitzer Rundschau. Die Ordner bestreiten die Vorwürfe, werden aber nicht mehr für Energie Cottbus eingesetzt werden, ließ der Verein auf seiner Homepage verlauten. Am gleichen Tag wurde die Schändung eines Hamburger KZ-Mahnmals entdeckt. Unbekannte Täter beschmierten die Gedenkstätte Wandsbek mit antisemitischen Parolen und SS-Runen, berichtete die Welt. Die Tat war die zweite Schändung einer Hamburger KZ-Gedenkstätte in kurzer Zeit. Bereits am 5. April besprühten bislang unbekannte Täter die Gedenkstätte Neuengamme mit Hakenkreuzen und SS-Runen. Wie die Taz berichtete, brüstet sich mittlerweile ein mutmaßlicher Täter in einem Internetforum mit der Tat. Er schreibt, dass die Aktion »mal geil« gewesen sei. Am selben Wochenende wurden mehrere »Stolpersteine« im Berliner Bezirk Lichtenberg beschmiert. Sie erinnern an eine jüdische Familie aus Lichtenberg, die deportiert und ermordet wurde. Wie die Berliner Polizei mitteilt, führt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes die Ermittlungen. Der Jahresbericht »politisch motivierter Kriminalität« des Landes Mecklenburg-Vorpommern gibt an, dass im Jahr 2009 883 Delikte mit rechtsradikalem Hintergrund begangen wurden. In 57 Fällen gingen die Ermittler von einer antisemitischen Motivation aus.   BB