Deutsches Haus

In der Nacht zum 27. August beschmierten bisher unbekannte Täter ein Einkaufszentrum im Berliner Bezirk Pankow mit antisemitischen Parolen. Die Schriftzüge wurden im Eingangsbereich der Geschäftspassage angebracht, am Giebel des Gebäudes fanden sich weitere Schmierereien mit rechtsextremem Inhalt. Am 24. August präsentierten die Bundeszentrale für politische Bildung, Jugendschutz.net und die Online-Beratung gegen Rechtsextremismus ihren Bericht »Rechtsextremismus online«. Die Zahl der rechtsextremen Websites befindet sich demnach auf einem Höchstand, für das Jahr 2009 zählt der Bericht 1 872 solcher Websites. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich 2009 die Zahl der neonazistischen Netzwerke verdreifacht. Die Inhalte seien immer antisemitisch und rassistisch. Im Bericht werden unterschiedliche Strategien der Nazis aufgezeigt, beispielsweise das Umdichten von Kinderliedern in nazistische Songs oder unverhohlene Gewaltaufrufe. Nach Erkenntnissen von Jugendschutz.net greifen täglich bis zu 10 000 User auf Nazi-Blogs und Download-Plattformen zu. Ebenfalls am 24. August wurde in Nürnberg (Bayern) ein 32jähriger Mann verhaftet. Er gilt als Hauptverdächtiger für einen Angriff, bei dem ein Jugendlicher vor zwei Wochen im Nürnberger Stadtteil Südstadt rassistisch bedroht und beleidigt wurde. Gegen den Verdächtigen wird bereits ermittelt, weil er Mitte Juli in der Öffentlichkeit eine Tätowierung mit einem Symbol gezeigt hatte, das eine rechtsextreme Organisation kennzeichnet. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Tatverdächtigen Haftantrag gestellt, die Polizei gab bekannt, dass sie bisher noch keine Erkenntnisse darüber habe, ob der Mann der rechten Szene angehöre. Unbekannte beschmierten in der Nacht zum 23. August in Zwickau (Sachsen) ein Mahnmal mit rechtsextremen Symbolen und Parolen. Das Mahnmal befindet sich am Schwanenteich in einer Parkanlage der Zwickauer Innenstadt, errichtet wurde es von der »Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten«. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Mit schwarzer Farbe beschmierten in der Nacht auf den 21. August bisher unbekannte Täter die Stolpersteine in der Innenstadt von Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern). Sie machten die auf den Gedenksteinen eingravierten Namen von jüdischen Bürgern der Stadt, die während des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet worden waren, unlesbar. Der Nordkurier berichtete, dass sowohl in der Innenstadt als auch in Ueckermünde Ost in der erwähnten Nacht zahlreiche Plakate geklebt wurden, deren Aufschriften Rudolf Heß verherrlichten, auf einigen Plakaten und Aufklebern habe sich der Name des NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller befunden, eines sei zudem mit einem Verweis auf eine von ihm betriebene Internetseite versehen worden. Das Ordnungsamt in Ueckermünde erstattete Anzeige gegen Unbekannt.   MM