Ruanda 17 Jahre nach dem Genozid

Lehren aus dem Genozid

Die Folgen des Genozids in Ruanda sind noch immer spürbar. Dass die Regierung Präsident Kagames die Versöhnung mit den ehemaligen génocidaires organisieren muss, ist nur eines der Probleme beim Wiederaufbau.
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Im April 1994 wurde das Flugzeug Juvénal Habyarimanas, des damaligen ruandischen Präsidenten, abgeschossen. Der Tod des Präsidenten, eines Hutu, war der Vorwand für einen von April bis Juli dauernden, von Hutu-Extremisten verübten Genozid an Tutsi und »moderaten« Hutu, bei dem insgesamt 800 000 Menschen ermordet wurden. Im Juli nahm die von Tutsi geführte Rwandan Patriotic Front (RPF) die Hauptstadt Kigali ein. Seitdem stellt sie als Regierungspartei den Präsidenten Paul Kagame.
17 Jahre später verläuft der Aufbau Ruandas, dessen gesellschaftliche, ökonomische und politische Strukturen während des Genozids zerstört worden waren, noch immer stockend. Kagame sprach kürzlich während eines Staatsbanketts zu Ehren des ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni die komplexe Wechselbeziehung zwischen der Vergangenheit und der Zukunft des Landes an: »Es stimmt (...), dass Menschen, die mit extremen Widrigkeiten fertig werden müssen, wie das bei uns der Fall war, Lehren daraus ziehen, die bei der Lösung schwierigster Probleme helfen.«

Nach Ansicht von Kagame lassen sich diese Lehren vor allem hinsichtlich der Regierungsführung ziehen. Vor der Regierungsübernahme 1994 war das vorrangige Ziel der RPF die Befreiung des Landes. Danach widmete sie sich dem Wiederaufbau der Institutionen, der nun weitgehend abgeschlossen ist. Ruanda genießt einen guten Ruf bei den Regierungen des Westens wie auch der Nachbarstaaten. Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), ein regionaler Zusammenschluss Kenias, Ugandas, Tansanias, Ruandas und Burundis, wird derzeit von Dr. Richard Sezibera, einem Ruander, geführt.
Ruanda ist anderen afrikanischen Ländern in Sachen Geschlechtergleichheit weit voraus. Im Jahr 2008 war das ruandische Parlament das erste weltweit, in das mehrheitlich Frauen gewählt wurden. Ein Drittel der Kabinettsposten wird ebenfalls von Frauen eingenommen. Ruanda verwirklichte eine Landreform, die bei kommunalem Landbesitz Geschlechtergleichheit vorschreibt. Im Privatsektor bemühte sich Ruanda um güns­tige Investitionsbedingungen, die Weltbank würdigte Ruanda als weltweit erfolgreichstes Land bei der Einführung von Geschäftsführungsreformen.
Es lässt sich nicht leugnen, dass das Land große Fortschritte gemacht hat. Aber wenn man hinter die Fassade schaut, sind die Gegensätze im heutigen Ruanda erkennbar. Im Human Development Report der UN aus dem Jahr 2010 landet Ruanda nur auf Platz 152, es gehört zu den Ländern mit den schlechtesten Lebensbedingungen. Zwar gibt es Geschlechtergleichheit auf den höchsten Ebenen der Politik, aber an der Basis mangelt es noch an Gender Empowerment. Im urbanen Raum gibt es einen Investitionsboom, während die Landbevölkerung um die Befriedigung der Grundbedürfnisse kämpft. Für viele ausländische Beobachter sind diese Widersprüche ein Beweis für politisches Versagen. Überdies werden Kagame autoritäre Herrschaftsmethoden vorgeworfen.

Aber Ruanda muss eine doppelte Herausforderung bewältigen, neben der Entwicklung eines armen Landes auch den Wiederaufbau nach dem Genozid. Zum Wiederaufbau gehören das komplexe Thema Versöhnung und die Frage, wie man mit »ethnischen Identitäten« umgehen soll. Die Benutzung der Begriffe Hutu und Tutsi ist ein Tabu. Dies soll zu einem Klima der Versöhnung beitragen, doch Kritiker merken an, dass die Tabuisierung offene Debatten verhindert und zu Misstrauen sowie zu gegenseitigen Beschuldigungen führen kann.
Doch bereits im 16. Jahrhundert stellte der spanische Schriftsteller Miguel de Cervantes fest: »Die schlechteste Versöhnung ist besser als die beste Scheidung.« Die Fortschritte Ruandas auf dem Gebiet der Versöhnung, des Wiederaufbaus und der Entwicklung mögen nicht ausreichend sein, aber zumindest gibt es sie.