Beiträge von Patrick Peltz

Meloni geht alleine auf einem roten Teppich
2023/46 Ausland Die geplante Verfassungsreform der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sorgt für Irritationen

Melonis Reform

In Italien hat die extrem rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit einem Vorschlag für eine Verfassungsreform für Irritationen gesorgt. Die Opposition warnt vor zu viel Macht der Exekutive.
Shikma Bressler inmitten zalhreicher Demonstrant:innen
2023/40 Ausland In Israel droht wegen der Justiz­reform eine Verfassungskrise

Auf Kollisionskurs

In Israel kamen die Richter und Richterinnen des Obersten Gerichtshof zu einer Anhörung zusammen, um über Petitionen gegen die Justiz­reform zu entscheiden. Die Regierung hat bereits verlautbart, dass sie es nicht respektieren werde, wenn das Gesetz zur Abschaffung der Ange­messen­heitsklausel als grundgesetzwidrig zurückgewiesen werden sollte. Eine Verfassungskrise droht.
Protestierende schwenken in Warschau die Flaggen Polens und der EU, 4. Juni
2023/23 Ausland Hunderttausende demonstrieren gegen ein neues Gesetz in Polen, das die Opposition schwächen soll

Massenproteste gegen die Lex Tusk

In Warschau protestierten am Wochenende Hunderttausende gegen die polnische Regierung. Kritiker werfen der Regierung vor, den aus­sichtsreichsten Oppositionskandidaten für die Wahlen im Herbst ausschalten zu wollen. Hintergrund ist die Einrichtung einer Kommission zur Untersuchung der russischen Einflussnahme in Polen.
Das Innenleben einer Maschine zum Stimmenzählen
2022/44 Thema Die republikanische Propaganda gegen angeblichen Wahlbetrug

Jungle+ Artikel Wahlschützer mit Sturmgewehr

In zahlreichen US-Bundesstaaten haben republikanische Abgeordnete Gesetze erlassen, die die Stimmabgabe erschweren. Mit der Behaup­tung, Donald Trump sei durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit als Präsident gebracht worden, agitieren republikanische Politiker die rechte Wählerbasis.
Gruppenfoto von Mitarbeitenden der Kyiv Post mit Schildern: "We are the Kyiv Post" und "Save the Kyiv Post"
2022/05 Interview Ein Gespräch mit Igor Kossov und Max Hunder von der Zeitung »Kyiv Independent« über Pressefreiheit in der Ukraine

»Viel Einfluss von Oligarchen«

Im November 2021 entließ der Eigentümer der »Kyiv Post« die gesamte Redaktion, der Kossov und Hunder angehörten. Die meisten Medien des Landes werden von Oligarchen kontrolliert, doch staatliche Regulierungsversuche werfen Probleme auf.
Ungarn
2021/14 Hintergrund Demokratien erodieren, autokratische Tendenzen mehren sich

Jungle+ Artikel Wie Demokratien erodieren

Zum Ende des 20. Jahrhunderts schien die Demokratisierung global um sich zu greifen. Doch der Trend hat sich umgekehrt. Seit nunmehr etwa 20 Jahren sind in immer mehr Staaten autoritäre Tendenzen zu beobachten, die sich langsam, aber sicher durchsetzen. Sie machen jede politische Opposition zu einem Hürdenlauf.