Im Berliner Bezirk Lichtenberg haben Unbekannte eine Mauer auf dem Gelände der Hochschule für Wirtschaft und Recht mit ausländerfeindlichen und rechtsextremen Parolen beschmiert. Ein Mitarbeiter einer Wachschutzfirma entdeckte am Vormittag des 19. Juni die Schriftzüge und alarmierte die Polizei. Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts hat die Ermittlungen übernommen. In der Nacht zum 17. Juni haben Unbekannte auf dem jüdischen Friedhof in Delmenhorst (Niedersachsen) 18 Gräber verwüstet. Wie die Polizei mitteilte, drangen die Täter in das umzäunte Friedhofsgelände ein, und »beschädigten beziehungsweise verunstalteten dort zahlreiche Grabstätten«. Einige Grabsteine seien mit Hakenkreuzen beschmiert, andere umgestoßen worden. Dabei wurde ein Stein vollständig zerstört. Der Staatsschutz ermittelt wegen Störung der Totenruhe, Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Wie der Vogtland-Anzeiger berichtete, hat ein 79jähriger Mann am 16. Juni auf einem Spielplatz in Oelsnitz (Sachsen) drei Mädchen attackiert. Dem Angriff liege möglicherweise Ausländerfeindlichkeit als Motiv zugrunde, teilte ein Sprecher der Polizei der Zeitung mit. Es lägen Zeugenaussagen vor, wonach der Mann die aus Weißrussland stammenden Kinder und deren Mütter vor dem Angriff in fremdenfeindlicher Weise beschimpft haben soll. Nach Angaben der Polizei soll der Mann zwei der zehnjährigen Mädchen an Genick und Armen gepackt und zu Boden geschleudert haben, ein drittes Mädchen schlug er der Polizei zufolge mit einem Stock. Die Verletzungen der Kinder mussten nach dem Angriff medizinisch behandelt werden. Gegen den Mann wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Bei einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremen Szene sind am 14. Juni vier Verdächtige festgenommen worden. Die Betreiber des rechtsextremen Internetforums Thiazi sollen eine kriminelle Vereinigung gebildet haben, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden (Hessen) mit. In dem Internetforum soll dem BKA zufolge in etlichen Liedtexten Hass auf Ausländer und Juden geschürt und zu gewalttätigen Übergriffen aufgerufen worden sein zudem sei der Holocaust geleugnet und der Nationalsozialismus verherrlicht worden. Die Ermittlungen begannen laut BKA bereits 2009. Eine Sprecherin des BKA teilte mit, dass ein 30jähriger Erzieher aus Mecklenburg-Vorpommern und eine gleichaltrige Frau aus Baden-Württemberg als Hauptbeschuldigte gelten, beide sollen seit Jahren maßgeblich für das Thiazi-Forum verantwortlich sein. Zu den weiteren Festgenommenen machte das BKA keine Angaben. Insgesamt werden 26 Personen im Alter zwischen 22 bis 64 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet beschuldigt. Sie stehen im Verdacht, auf der Internetplattform mehr als 2 400 Lieder zum Download angeboten zu haben. MM
