Deutsches Haus
Wie erst durch einen Artikel der Märkischen Allgemeinen vom 11. Januar bekannt geworden ist, wurde bereits am 12. Dezember vorigen Jahres am Bahnhof Rheinsberger Tor in Neuruppin (Brandenburg) eine 51jährige in Afghanistan geborene Frau von zwei Männern in rassistischer Weise beleidigt und zu Boden gestoßen. Dabei verletzte sie sich, konnte jedoch fliehen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Wie der Saarländische Rundfunk am 11. Januar berichtete, wurden in Völklingen seit Sommer 2012 die Schaufensterscheiben von mindestens 20 Geschäften von migrantischen Inhabern eingeschlagen. Die Saarbrücker Zeitung zieht zudem eine Verbindung zu einem Brandanschlag, der Anfang Dezember auf eine Garage in Völklingen verübt wurde. Diese grenzt an ein ausschließlich von Migranten bewohntes Wohnhaus. Seit 2006 kam es in der Stadt zu mindestens zwölf Brandstiftungen in überwiegend von Migranten bewohnten Häusern. Einen »fremdenfeindlichen Hintergrund« will die Polizei jedoch nur in vier Fällen nicht ausschließen. Eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung besagt, dass die Einkommen von Migranten in Deutschland rund ein Drittel unter denen ihrer deutschen Kollegen liegen. Bei Arbeitseintritt liegt ihr Lohnniveau bei 64 Prozent, nach acht Jahren Arbeit bei 72 Prozent. Besonders betroffen sind einem Bericht der Taz vom 9. Januar zufolge Türken und Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Nach einem Bericht des Nordbayrischen Kuriers wurde am 9. Januar eine vierköpfige, aus Serbien stammende Roma-Familie aus Eckersdorf nahe Bayreuth abgeschoben. Sie sei vor sieben Monaten über ein »sicheres Drittland« eingereist und wurde gemäß Dubliner Übereinkommen nach Schweden überstellt. In den frühen Morgenstunden des 8. Januar wurde der 26jährige Jeton Duda aus Wermelskirchen (Nordrhein-Westfalen), der gerade von seiner Arbeit als Reinigungskraft nach Hause kam, samt seiner sechsjährigen Tochter Shiret in den Kosovo abgeschoben. Die Abschiebung wurde dem Solinger Tageblatt zufolge damit begründet, dass er vor vier Jahren in eine Schlägerei verwickelt gewesen sei und in der Folge wegen Körperverletzung zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden war. In der Nacht zum 8. Januar haben Unbekannte ein Gebäude der KZ-Gedenkstätte Moringen in Hessen beschmiert. Der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen zufolge wurden unter anderem »Lüge« und »Es war kein KZ hier« an die Wände geschrieben. Der Leiter der Einrichtung bringt die Tat in Verbindung mit einer Wahlkampfveranstaltung der NPD im benachbarten Northeim am Folgetag. Am 7. Januar beschmierten Unbekannte im Berliner Stadtteil Johannisthal mehrere Gedenksteine für die Opfer des Faschismus mit Hakenkreuzen. Nach Angaben der Berliner Morgenpost ermitteln Polizei und Staatsschutz wegen mutmaßlicher verfassungsfeindlicher Aktivitäten aufgenommen. JT