Der 13. Mai könnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Verhängnis werden. An diesem Tag will er zum ersten Mal von »unlösbaren« Zulassungsproblemen für die Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« gehört haben, obwohl Medien bereits im März über Probleme berichtet hatten. Vom Ernst der Lage will der Minister aber erst am 13. Mai erfahren haben und über die Entscheidung, aus dem »Euro Hawk«-Programm auszusteigen, die übrigens seine Staatssekretäre Stéphane Beelmans und Rüdiger Wolf getroffen hätten, in Kenntnis gesetzt worden sein. Er habe das Ganze nur noch gebilligt, teilte de Maizière vorige Woche dem Verteidigungsausschuss mit, vor dem er sich für das Drohnendebakel rechtfertigen sollte, bei dem mehr als 300 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. Die »Ich habe nichts gewusst«-Strategie (Welt) kam weder bei den Oppositionsparteien noch bei den Medien gut an. Ein Minister, der zugibt, keinen Schimmer davon zu haben, was in seinem Ministerium passiert, und die Schuld dafür auch noch seinen Untergebenen anlastet, sorgt für Gespött und für Nachforschungen. Die SZ und die FAS suchten nach Widersprüchen in der offiziellen Chronologie der Affäre und wurden fündig. Schließlich gab der Minister am Samstag zu, über den Flurfunk habe er schon vorher von Problemen gehört, aber wen interessiert schon das Getratsche der Kollegen? »Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt«, sagte er dem Focus. Dumm auch, dass de Maizière 2011 den Planungsstab im Verteidigungsministerium abgeschafft hatte, vielleicht hätte er dort Informationen über das Prestigeprojekt erhalten können? Am Montag musste er erneut vor dem Verteidigungsausschuss antreten. »Ich hätte nachfragen müssen«, gab er reumütig zu. Er sehe aber »keinen Rücktrittsgrund«. Der Opposition reichte das nicht, sie hat sich auf einen Untersuchungsausschuss geeinigt.
