Deutsches Haus

Wie die Mainpost am 7. November berichtete, haben sich zwei tschetschenische Familien, die bislang in einer Unterkunft für Asylbewerber in Dingolshausen (Bayern) untergebracht waren, in ein Kir­chen­asyl geflüchtet. Sie wollen so der Abschiebung nach Polen entgehen. Eine dritte tschetschenische Familie will dem Abschiebebescheid offenbar nachkommen. Die zuständige Zentrale Rückführungsstelle (ZRS) Nordbayern hatte einer Familie eine Frist bis September gewährt, den beiden anderen Familien eine Frist bis Oktober. Die Behörde betonte auf Nachfrage der Zeitung, dass »eine Abschiebung der Tschetschenen in das Nachbarland Polen laut EU-Recht (Dublin-II-Verordnung) nötig« sei. »Alle drei Familien sind bestandskräftig ausreisepflichtig.« In der Region werden nach Angaben der Mainpost Unterschriften gegen die Abschiebungen gesammelt. Ein Sprecher der Regierung von Mittelfranken sagte dazu: »Die Unterschriftenaktion kann keine Auswirkungen auf die Behördenentscheidung haben, da für letztere nur die geltenden gesetzlichen Bestimmungen maßgeblich sein können.« Am Nachmittag des 3. November beschimpfte eine Frau im Berliner Bezirk Neukölln ei­ne 47jährige Frau ausländischer Herkunft auf rassistische Weise. Anschließend konnte die Tatverdächtige unerkannt fliehen. Wie die Morgenpost berichtete, ermittelt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin in der Sache. In der Nacht zum 3. November ereignete sich im Berliner Bezirk Pankow eine rassistische Attacke. Wie aus der Aussage des Angegriffenen, eines dunkelhäutigen 14jährigen, hervorgeht, brachten ihn zwei Unbekannte auf offener Straße zu Fall. Dann beleidigten sie ihn auf rassistische Weise. Nach Angaben der Morgenpost blieb der Jugendliche unverletzt. Der Polizei­liche Staatsschutz ermittelt. Ebenfalls in der Nacht zum 3. November wurde die Polizei in Euskirchen (Nordrhein-Westfalen) verständigt, da mehrere Männer Besucher und Passanten einer Musikveranstaltung in der Innenstadt bedrohten und mit rassistischen Äußerungen beschimpften. Die Beamten nahmen drei Männer fest, von denen einer einen Schlagstock mit sich führte. Zur Verhinderung weiterer Straftaten mussten die Tatverdächtigen die Nacht im Polizeiarrest verbringen. Zwei junge Männer mit Mi­grationshintergrund gaben zudem an, von den Festgenommenen und weiteren Personen mit Schlägen und Tritten traktiert worden zu sein und leichte Verletzungen davongetragen zu haben. Nach Angaben des Kölner Stadtanzeigers schließt die Polizei einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.   mst