Am Mittag des 12. Juni hat ein Unbekannter in Berlin-Charlottenburg eine Frau rassistisch beleidigt. Wie der Tagesspiegel berichtete, war die 24jährige am Salzufer/Otto-Dibelius-Straße unterwegs, als ein Unbekannter sie zunächst lautstark beleidigte und dann auf sie zurannte und versuchte, sie zu treten. Die Frau konnte ausweichen und der Angreifer flüchtete auf ein Hofgelände. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Einem Bericht der Augsburger Allgemeinen vom 10. Juni zufolge ermittelt die Polizei in Hannover (Niedersachsen) in den eigenen Reihen. Beamte sollen mehrere Migranten misshandelt haben. Konkrete Verdächtige gibt es allerdings noch nicht. Der Polizeipräsident von Hannover, Volker Kluwe, sagte der Zeitung: »Wir haben ein Strafverfahren eingeleitet wegen des Verdachts von Straftaten.« Am 9. Juni hat ein Unbekannter in Weißensee im Berliner Bezirk Pankow einen Taxifahrer in rassistischer Weise beschimpft und mehrfach mit der Faust gegen den Kopf geschlagen. Wie die Berliner Polizei in einer Pressemeldung mitteilte, hatte der deutsch-iranische Fahrer den Mann in die Falkenberger Straße gefahren. Nach der Tat flüchtete der Angreifer, ohne zu bezahlen. Der 66jährige Taxifahrer erlitt leichte Kopfverletzungen. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, verhinderten in der Nacht zum 9. Juni Mitglieder des Bündnisses »No Deportation MD« in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) die Abschiebung eines Flüchtlings. Der Mann aus Eritrea sollte gemäß der Dublin-Verordnung nach Italien abgeschoben werden. »Es geht darum, Menschen vor einem Leben auf der Straße oder gar vor dem Tod zu bewahren und die Verantwortung Deutschlands dabei zu benennen«, sagte eine Helferin dem Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt. Schon in den vergangenen Wochen waren einzelne Abschiebungen nach Protesten zunächst abgesagt worden. Die Politik reagierte bisher verärgert auf die Einmischung der Abschiebegegner. Unter anderem verurteilte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Proteste. »Wer kein Bleiberecht in Deutschland hat, der muss gehen«, sagte er. Der ebenfalls am 9. Juni veröffentlichte Monatsüberblick des Internetportals www.netz-gegen-nazis.de für Mai 2015 verzeichnet zahlreiche rassistische Übergriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte für Asylsuchende. Mit einem Anstieg um 25,2 Prozent nahm vor allem die Zahl antisemitischer Straftaten deutlich zu. Aktuellen Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zufolge, auf die sich das Internetportal bezieht, erfasste das Bundeskriminalamt in den ersten drei Monaten dieses Jahres 167 antisemitische Straftaten. In drei Fällen kam es zu gewalttätigen Angriffen auf Juden. hb
