Der slowakische Faschist Marian Kotleba hat die Regionalwahl verloren

Abgewählt

Porträt Von Nicole Tomasek
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PortrIn Zukunft hat der Führer wohl weniger zu führen. Marian Kotleba wurde bei den Regionalwahlen am Samstag als Präsident der mittelslowakischen Region Banská Bystrica abgewählt. Zwar erhielt er insgesamt mehr Stimmen als bei seinem überraschenden Wahlsieg 2013, doch der Widerstand gegen den 40jährigen Rechtsextremen war bei den diesjährigen Wahlen ebenfalls größer: Einige Kandidaten verschiedener Parteien waren vor den Wahlen zurückgetreten, um Kotlebas Konkurrenten, den unabhängigen Unternehmer Ján Lunter, zu stärken. Dieser gewann schließlich mit über der Hälfte der Stimmen; Kotleba erhielt nur knapp 23 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag dieses Jahr auch höher als 2013, was viele als Grund für Kotlebas Niederlage ansehen. Insgesamt kam seine rechtsextreme Volkspartei Unsere Slowakei (L’SNS) in allen Regionen auf nur zwei Mandate.

Im slowakischen Parlament haben die Neofaschisten jedoch weiterhin 14 Sitze. Im März 2016 gelang der L’SNS der Einzug dort mit über acht Prozent der Stimmen. Gegründet hatte Kotleba die Partei 2010, eine Vorgängerorganisation war 2008 verboten worden. Im Angebot hat Kotlebas Volkspartei neben Hetze gegen Roma und Migranten Antisemitismus und Verherrlichung des slowakischen NS-Vasal­lenstaats.

Kotleba und seine Mitstreiter traten gern in einer Aufmachung auf, die an die schwarzen Uniformen der Hlinka-Garde erinnerte, die zur NS-Zeit unter anderem Tschechen und Roma verfolgte und für Deportationen slowakischer Juden in das Vernichtungslager Auschwitz verantwortlich war. 2009 wurde Kotleba wegen des Zeigens eines faschistischen Grußes verhaftet. Korruptionsbekämpfung gehört auch zum Programm der L’SNS, denn damit kommt man gut an. Viel erreicht hat Kotleba in seinen vier Jahren als Regionalpräsident allerdings nicht. Zudem ist er nicht der einzige, der Rassismus im Angebot hat, auch wenn andere Parteien sich dabei ein wenig zurückhalten. So hatte die sozialdemokratische Partei Smer von Ministerpräsident Robert Fico in Banská Bystrica ebenfalls Kotlebas Gegenkandidaten unterstützt, doch Fico selbst wendet sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Zudem koaliert Smer mit der Slowakischen Nationalpartei (SNS), die einst als rechtsextrem galt. Smer schnitt bei den Regionalwahlen ebenfalls schlecht ab, vor allem konservative Parteien erzielten Gewinne.