Rechter Alltag in Deutschland

Deutsches Haus #30

Polizisten haben in einer Chatgruppe antisemitische und rechtsextreme Videos ausgetauscht.

Angaben der Berliner Polizei zufolge beförderte ein 58jähriger Taxifahrer in der Nacht des 16. Juli im Bezirk Neukölln zwei Männer. Einer der Fahrgäste belei­digte den Fahrer auf rassistische Weise und schlug ihn. Daraufhin hielt der 58jährige an und verließ das Fahrzeug. Auch der Angreifer stieg aus und versetzte dem Fahrer einen Tritt gegen das Schienbein und einen Schlag ins Gesicht. Anschließend entfernte er sich mit seinem Begleiter, ohne die Fahrt zu bezahlen. Der Taxifahrer erlitt leichte Verletzungen. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Beleidigung und Körperverletzung.

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Am Abend des 14. Juli beleidigte ein Mann im Berliner Ortsteil Biesdorf von seinem Balkon aus eine vorbeikommende vierköpfige ­Familie mehrfach auf rassistische Weise und streckte ihr den Mittelfinger entgegen. Wie die Polizei berichtete, begab er sich anschließend mit seinem Hund auf die Straße, folgte der Familie und setzte die Beschimpfungen fort. Zwei Passantinnen mischten sich ein, diese beleidigte der 51jährige auf homophobe Weise.

Einem Bericht des NDR vom 14. Juli zufolge stellten Unbekannte an verschiedenen Orten in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt etwa 150 schwarze Holzkreuze auf, die mit rassistischen Aufschriften versehen waren, unter anderem auf Usedom, in Anklam, Greifswald, Strasburg und Güstrow. Die Polizei vermutet Täter aus dem rechtsextremen Milieu. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bereits seit 2014 stellen Unbekannte immer im Juli solche Holzkreuze in Mecklenburg-Vorpommern auf, im vergangenen Jahr hatten Ermittler 179 von diesen sichergestellt.

Wie die Augsburger Allgemeine am 10. Juli berichtete, hat das Amtsgericht München (Bayern) wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl gegen einen Beamten des Unterstützungskommandos der Münchner Polizei ­erlassen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 28jährige in einer Chat-Gruppe von Polizisten ein antisemitisches Video verbreitet hatte. Darin war ein eindeutig als jüdisch-orthodox zu identifizierendes Kind zu sehen. Untermalt wurde die Szene vom Dauerklingeln einer Kasse. Der Strafbefehl beläuft sich auf 50 Tagessätze zu je 70 Euro. In der Chat-Gruppe sollen insgesamt etwa 30 Polizisten weitere antisemitische und rechtsextreme Videos ausgetauscht haben, die Ermittlungen laufen noch.