Russlands Politik im Nahen Osten

Der große Integrator

Russland unterstützt nicht nur die syrische Regierung militärisch, sondern pflegt auch Kontakte zu den Kurden und verhandelt mit der Türkei sowie dem Iran über die politische Zukunft Syriens. So will das Land seinen Einfluss in der Region ausbauen.

Am Tag, als die Türkei und die USA eine fünftägige Waffenruhe für Nordsyrien aushandelten, war Russlands Präsident Wladimir Putin anderweitig beschäftigt. Unter seiner Oberaufsicht fand ein großangelegtes russisches Militärmanöver statt, bei dem auch Marschflugkörper zum Einsatz kamen. Ein Sprecher in den Abendnachrichten des ersten russischen Staatsfernsehens fasste die Zurschaustellung des derzeitigen Kampfpotentials zusammen: »Klar ist, dass der Feind nicht durchkommt – nicht zu Fuß, nicht auf Rädern, nicht in der Luft und nicht einmal auf dem Wasser.«

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Seit dem Rückzug der US-Truppen und dem Beginn der türkischen Offensive gegen Rojava, das Autonomiegebiet der syrischen Kurden, stellt sich die Frage, welche Folgen sich für das komplexe Interessengefüge in der Region ergeben. Russland hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur militärisch an der Zurückdrängung des sogenannten Islamischen Staats beteiligt. Die russische Regierung arbeitet seit geraumer Zeit daran, ihren Einfluss im gesamten Nahen Osten auszubauen, ohne dabei vollständig in die Fußstapfen der USA zu treten, denn dafür fehlt es nicht zuletzt an wirtschaftlichen Ressourcen. Dank ihrer engen Beziehungen auch zu Staaten wie dem Iran sieht sie sich stattdessen als überregionale Vermittlungsinstanz.

In dieser Rolle könnte Russland durchaus an Einfluss gewinnen. Zugleich entstehen neue Risiken. So hat Russland ähnlich wie der Iran Interesse daran, die von Kurden kontrollierten Ölfelder zu übernehmen. Bislang bargen diesbezügliche Versuche die Gefahr von Zusammenstößen mit US-Einheiten, was Russland zumindest mit seinen regulären Militärkräften zu vermeiden versuchte. Dieser Hinderungsgrund fällt vorerst weg. Allerdings verfolgen Rußland und der Iran völlig unterschiedliche strategische Ziele. Während der Iran versucht, sich als Regionalmacht zu etablieren, möchte Russland die Kräfteverhältnisse ausbalancieren und seinen Einfluss zur ­Geltung bringen.

Konfliktpunkte gibt es genügend, auch wenn die Führungen beider Länder in der Syrien-Frage anfangs an ­einem Strang zu ziehen schienen. Der Iran betrachtet Bashar al-Assad immer noch als unumstrittenen Staatspräsidenten, während Russland sich mit Blick auf eine von den Vereinten Nationen gedeckte Konfliktlösung andere Möglichkeiten für die Zukunft offenhalten will – zumal sich al-Assad nicht mehr bedingungslos an die Vorgaben aus Moskau hält, was wohl nicht zuletzt auf das Drängen iranischer Berater zurückgeht. Denn im Iran stieß das russische Entgegenkommen bei der Ausweitung der türkischen Militärpräsenz in den vergangenen Jahren, wie beispielsweise im syrischen Kanton Afrin, auf deutliche Ablehnung. Gleiches galt für die aus Sicht des offiziellen Iran weiche Linie Rußlands nach Bombenangriffen der israelischen Armee auf syrischem Territorium. Und trotz einer engen Wirtschaftskooperation achtet die russische Führung sorgfältig darauf, die US-Sanktionen gegen den Iran einzuhalten.

So kam Alexander Schumilin, Nahost-Experte am Europainstitut der russischen Akademie der Wissenschaften, bereits vor Monaten zu dem Schluss, dass eigentlich von einer Koalition des Iran mit al-Assad gesprochen werden müsse, während Russland längst nicht mehr dazugehöre.

Bei einem Gipfeltreffen Mitte September in Ankara beschäftigten sich die Führungen Russlands, der Türkei und des Iran in erster Linie mit einer möglichen Regulierung des Syrienkonflikts. Die Teilnehmer betonten anschließend die Notwendigkeit, Syriens territoriale Integrität zu erhalten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan legte die Gesprächsergebnisse zu seinen Gunsten aus. Obwohl keine entsprechenden offiziellen Verlautbarungen existieren, geht er von einer Anerkennung der terroristischen Gefahr aus, die kurdische YPG-Kämpfer in Nordsyrien für die Türkei darstellten. Bleibt abzuwarten, wie der Iran in Zukunft versuchen wird, von diesem Zusammenspiel zu profitieren.