Deutsches Haus #22/2020

Unbekannte ritzten in Jena (Thüringen) ein etwa 50 mal 50 Zentimeter großes Hakenkreuz in eine Stele zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der Löbstedter Straße. Dabei wurde auch die Inschrift beschädigt, wie die Thüringer Landeszeitung am 18. Mai meldete. Wann genau die Tat verübt wurde, ist unklar. Sie stehe aber vermutlich in Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag des Kriegsendes, so das Blatt. Das Amtsgericht Ulm (Baden-Württemberg) verurteilte am 15. Mai einen 51jährigen wegen Schüssen auf einen gebürtigen Nigerianer zu 15 Monaten auf Bewährung. Das Gericht erkannte einen rassistischen Tathintergrund, hielt dem Mann aber zugute, dass er gestanden hatte und das Opfer nur leicht verletzt worden war. Das meldete der SWR auf seiner Website. Wie der SWR dort ebenfalls am 15. Mai berichtete, fordert der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma vom baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU), einen Polizeieinsatz Ende April in Freiburg aufzuarbeiten. Bei diesem sollen Polizeibeamte vier Roma verletzt haben. Nach Angaben des Zentralrats wurde am 28. April in Umkirch bei Freiburg ein Mann von einem Polizeihund gebissen, außerdem schlugen Polizisten drei weitere Personen. Nach dem Vorfall sollen die Betroffenen an einer Polizeidienststelle abgewiesen worden sein, als sie Anzeige erstatten wollten. Sollten die Vorwürfe zutreffen, handele es sich um schwere Körperverletzung, Nötigung und versuchte Strafvereitelung im Amt, sagte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose. Eine Polizeisprecherin teilte mit, es laufe ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Wie der Tagesspiegel berichtete, nahmen am 14. Mai Beamte der sächsischen Soko Rex in einem Bundeswehrstandort in Calw (Baden-Württemberg) Andreas S. fest. Der Unteroffizier gehört der Eliteeinheit KSK an und kam wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffen­gesetz und das Sprengstoffgesetz in Untersuchungshaft. Die Polizei hatte auf seinem Grundstück in der nordsächsischen Gemeinde Wermsdorf ein vergrabenes Sturmgewehr AK-47, Munition und Plastiksprengstoff gefunden. S. habe dem Bericht zufolge im April 2017 an einer KSK-Feier teilgenommen, bei der er und weitere Soldaten den Hitlergruß gezeigt haben sollen. Bei der Abschiedsparty für ­einen KSK-Offizier seien auch Schweineköpfe geworfen und es sei Rechtsrock abgespielt worden. Am Vormittag des 13. Mai entdeckten Polizisten an einem Denkmal für eine frühere Synagoge im Berliner Ortsteil Schöneberg mehrere Hakenkreuze in grüner Farbe. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen, meldete der ­Tagesspiegel. Einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zufolge ist der Attentäter von Halle (Sachsen-Anhalt) voll schuldfähig. Nach vorläufiger Bewertung in einem ausführlichen psychiatrischen Gutachten sei »nicht ersichtlich, dass die Fähigkeit des Angeschuldigten, das Unrecht seiner Taten einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln, bei den Taten aufgehoben war«, hieß es in einem am 13. Mai veröffentlichten Beschluss des Bundesgerichtshofs. Demnach bleibt Stephan B. in Untersuchungshaft. Er hatte am 9. Oktober 2019 versucht, an Yom Kippur in der Synagoge von Halle ein Blutbad anzurichten. Nachdem es ihm nicht gelungen war, in das Gebäude einzudringen, erschoss er eine Passantin und einen Gast in einem Dönerimbiss. Wie die Leipziger Volkszeitung meldete, haben Unbekannte in der Nacht zum 9. Mai das Holocaustmahnmal in der Innenstadt von Leipzig (Sachsen) mit einem Hakenkreuz beschmiert. Nach Polizeiangaben entdeckte ein Mitarbeiter des Objektschutzes die Schmiererei. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie gemeinschädlicher Sachbeschädigung. alo

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