Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #8/2021

Einem Bericht der Sächsischen Zeitung vom 17. Februar zufolge verurteilte das Amtsgericht Dresden einen wegen Volksverhetzung und Aussageerpressung an­geklagten Polizeiobermeister zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten. Bei einem Einsatz aufgrund häuslicher Gewalt im Februar 2019 hatte der 44jährige das Opfer, eine 30jährige Tunesierin, auf rassistische und sexistische Weise beleidigt. Als die Beamten am Tatort von der weinenden Frau keine Informationen über den Vorfall erhielten, drohte der Polizeiobermeister, ihr ins Gesicht zu treten, wenn sie nicht die Wahrheit sage. Zwei seiner Kollegen deeskalierten, indem sie den Angeklagten von der Frau trennten. Das Gericht verurteilte ihn wegen Aussageerpressung; vom Vorwurf der Volksverhetzung sprach es ihn frei, da die rassistische Äußerung nicht öffentlich, sondern im geschützten Umfeld der Kollegen getätigt worden sei. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, erwartet ihn zusätzlich ein internes Disziplinarverfahren. Am späten Nachmittag des 15. Februar beleidigten zwei Männer einen 27jährigen dunkel­häutigen Aufseher an einer Baustellenzufahrt im Münchner Stadtbezirk Schwabing-Freimann (Bayern) auf rassistische Weise. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge bewachte der 27jährige eine Baustelle, als der 55jährige Fahrer eines BMW ausstieg, um zu urinieren. Der Aufseher forderte ihn auf, dies zu unterlassen. Daraufhin beleidigte ihn der 55jährige und drohte, ihn mit einem Brotmesser umzubringen. Der 57jährige Beifahrer stieg ebenfalls aus und deutete mit einer Handgeste an, den Kopf abzuschneiden. Der 27jährige alarmierte die Polizei, die die Tatverdächtigen in der Nähe stellte. Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen Bedrohung aufgenommen. Wie der MDR am selben Tag berichtete, hatte am Vortag ein 34jähriger Teilnehmer einer aufgelösten Faschingsfeier bei Marienberg (Sachsen) mehrere Polizeibeamte auf antisemitische Weise beschimpft. Etwa 100 teils kostümierte Wintersportler drängten sich ohne Mund-Nasen-Schutz dicht an einem Berghang, rodelten und fuhren Ski. Beim Anblick der herbeigerufenen Polizisten flüchteten sie. Der 34jährige konnte jedoch durch Zeugenaussagen identifiziert werden. Die Polizei ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung. mb

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