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Sternmarsch, Bonn, Mai 1968
dschungel Der Staatsrechtler Ulrich K. Preuß im Gespräch über die Notstandsgesetze von 1968

»Die Notstandsgesetze waren im Ergebnis relativ harmlos«

Dass die 1968 in der BRD beschlossenen Notstandsgesetze nicht zu der von Linken befürchteten politischen Eskalation geführt haben, lag auch an einem solidarischen Widerstand gegen das Gesetzespaket, sagt der Staatsrechtslehrer und Achtundsechziger Interview Von mehr...
Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen
Thema Volker Beck im Gespräch über das deutsch-iranische Verhältnis

»Die Goldgräberstimmung entsetzt mich«

Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2017 am Wochenende kam auch der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif. Gegen seine Einladung protestierte das Bündnis »Stop the Bomb«. Die »Jungle World« sprach mit dem Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen über die Rolle der Islamischen Republik Iran im internationalen Sicherheitsgefüge. Beck war von 2005 bis 2013 menschenrechtspolitischer sowie von 2013 bis 2016 innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Seit 2013 ist er religionspolitischer und seit 2016 migrationspolitischer Sprecher. Interview Von mehr...