»Bestien in Menschengestalt«
Obgleich in den letzten Jahren einzelne Beiträge zum Antisemitismus und Antizionismus in der österreichischen Linken nach 1945 erschienen sind, befindet sich die Diskussion noch ganz am Anfang. Während in der BRD die Aufarbeitung des historischen Antisemitismus in der Linken und die Kritik aktueller antisemitischer Tendenzen in der Restlinken immerhin Anfang der neunziger Jahre einsetzte, erreicht die Debatte Österreich mit der üblichen Verzögerung.
Wie auch in der BRD hat der Antisemitismus in der österreichischen Linken etwas mit den linken Vorstellungen von Kapitalismus und Imperialismus, von Staat und Nation, von Faschismus und Nationalsozialismus zu tun. Auch in weiten Teilen der österreichischen Linken ist der Nationalsozialismus darauf reduziert worden, eine besonders abscheuliche, von den aggressivsten Fraktionen der Bourgeoisie dominierte Form von Klassenherrschaft zu sein. Der Vernichtungsantisemitismus der Nazis ist lange weitgehend ignoriert oder aber als Herrschaftsinstrument und Ablenkungsmanöver begriffen worden.
Kapitalismus wird in der traditionellen Linken nicht als fetischisierte gesellschaftliche Totalität begriffen, sondern als eine Addition aller Kapitalisten, denen die Arbeiterklasse als prinzipieller Antagonismus scheinbar unversöhnlich gegenüber steht. Das zu Kritisierende, das Abzuschaffende ist dadurch - und darin besteht die fatale strukturelle Ähnlichkeit zum Antisemitismus - nicht mehr ein gesellschaftliches Verhältnis, sondern sind Menschen, die einen Teil, eine Seite dieses gesellschaftlichen Verhältnisses vermeintlich oder tatsächlich repräsentieren.
Der Vorwurf, eine Partei fungiere als "Judenschutztruppe", war in der Zwischenkriegszeit Allgemeingut und wurde von allen politischen Lagern gegen die jeweiligen Konkurrenten erhoben. Als spezifische Form eines sozialdemokratischen oder linken Antisemitismus muß hingegen die Agitation gegen den "reichen Juden", gegen die "jüdische Großbourgeoisie" und den "jüdischen Kapitalismus" gelten. In der österreichischen Arbeiterbewegung der Ersten Republik war man stets bemüht, den Antisemitismus der Massen zu bedienen, was sich auch darin äußerte, daß die Personifikationen des Kapitals auf den Plakaten der Wiener Sozialdemokratie nicht selten eine Physiognomie vorstellten, wie sie Antisemiten für Juden reserviert haben.
Daß die Rothschilds im Zentrum der Kritik der Sozialdemokraten standen hatte nicht nur mit dem realen Einfluß der Bankiersfamilie zu tun, sondern paßte auch hervorragend zu den strukturell antisemitischen Prämissen der Kapitalismuskritik in der Arbeiterbewegung. Nicht zufällig konnte sich der radikale Antisemit Georg von Schönerer, der sich über Jahre mit Angriffen gegen die Rothschilds hervortat, gewisser Sympathien bei Teilen der Sozialdemokratie erfreuen.
Die Agitation der Sozialdemokraten beschränkte sich aber keineswegs darauf, die "jüdischen Kapitalisten" zu attackieren. Ebenso massiv wurden das orthodoxe Judentum und die mehrheitlich zu den unterprivilegiertesten Schichten gehörenden Juden aus Osteuropa angegriffen.
Die KPÖ bzw. KPDÖ der Zwischenkriegszeit wies zwar in ihrer Propaganda gegen den Nationalsozialismus durchaus auf die Unsinnigkeit der Unterscheidung von "schaffendem" und "raffendem" Kapital hin, versuchte aber zugleich, tiefsitzende Ressentiments zu bedienen, indem sie den Nazis vorwarf, sie führten den Kampf gegen das "jüdische Kapital" nicht ernsthaft genug.
Die KPÖ war eine der wichtigsten antifaschistischen Kräfte in Österreich. Die Annahme, daß sie deshalb frei war von Antisemitismus, stimmt jedoch keineswegs. Auch wenn der Antisemitismus in allen anderen österreichischen Parteien stärker ausgeprägt war, agierten bereits in der unmittelbaren Nachkriegszeit KPÖ-Funktionäre in einer Art und Weise, die Antisemitismus ignorierte, antisemitische Ressentiments in der österreichischen Bevölkerung verstärkte und zum Teil selbst als antisemitisch bezeichnet werden muß.
1947 kam es in Bad Ischl nach der Streichung der Milchration für Kinder zu einer Demonstration, die sich weniger gegen die für diese Maßnahme Verantwortlichen richtete, sondern gegen die in der Stadt untergebrachten "Displaced Persons" (DPs). Im Verlauf der Kundgebung zog eine Menschenmenge zur Unterkunft jüdischer DPs und skandierte dort Parolen wie "Schlagt die Juden tot". Wenige Tage danach wurden sechs Personen verhaftet und im darauf folgenden Prozeß zu hohen Strafen verurteilt, die später deutlich herabgesetzt wurden.
In der Unterstützungskampagne für die Verhafteten bestärkte die KPÖ das ohnehin in der Bevölkerung vorhandene Zerrbild der DPs, insbesondere das der jüdischen "Schleichhändler", deren Vergehen nicht geahndet, sondern im Gegenteil mit zusätzlichen Privilegien belohnt würden. Obwohl die jüdischen DPs nicht mit österreichischen Steuergeldern unterstützt wurden, stellte die kommunistische Tageszeitung Volksstimme Berechnungen an, die den Österreichern aus der Nazizeit durchaus bekannt waren: "600 000 DP kosten uns über 100 Millionen Schilling", "460 Tageskalorien des Arbeiters essen die DP".
Eng mit der KPdSU verbunden, verstand es die KPÖ in den fünfziger Jahren als ihre Pflicht, der antizionistischen Propaganda der Sowjetunion und anderen Ostblockstaaten zu bescheinigen, daß sie frei von Antisemitismus sei. Selbst die antisemitischen Schauprozesse in den fünfziger Jahren wurden legitimiert. In der Volksstimme und im Theorieorgan Weg und Ziel wurde das Vorgehen im Slansky-Prozeß in der Tschechoslowakei verteidigt. Auch der sogenannte Ärztekomplott-Prozeß in der Sowjetunion wurde gerechtfertigt. Die Volksstimme vermochte in den Angeklagten keine Opfer einer antisemitischen Kampagne zu erkennen, sondern nur die Inkarnation des Bösen: "Bestien in Menschengestalt".
Als 1968 in Polen die massiven Aktionen gegen Juden und Jüdinnen begannen, gab es innerhalb der KPÖ heftige Diskussionen über eine angemessene Reaktion. Erst ein Jahr später rang man sich zu einer offiziellen Erklärung durch, in der die Besorgnis über die Ereignisse zum Ausdruck gebracht und der Antisemitismus in der eigenen Partei thematisiert wurde. Gleichzeitig wurde der israelische und arabische Nationalismus verurteilt. Bevor es zu dieser durchaus bemerkenswerten Resolution kam, gab die Volksstimme allerdings der polnischen KP-Führung Gelegenheit, sich für ihr Vorgehen zu rechtfertigen.
Aber nicht nur die Staaten des Realsozialismus waren nach Ansicht der KPÖ Angriffen durch eine weltumspannende zionistische Lobby ausgesetzt, auch Österreich sei "Opfer einer zionistischen Kampagne". Anlaß, das Feindbild des Zionismus zu bekräftigen, war die internationale Kritik an der Entscheidung der damaligen österreichischen Bundesregierung, das Durchgangslager für sowjetische Juden in Schönau zu schließen: Österreich hatte der Jewish Agency Transitlager zur Verfügung gestellt, über die seit Beginn der siebziger Jahre Juden aus der Sowjetunion nach Israel ausreisen konnten. 1973 nahmen zwei Mitglieder der prosyrischen Gruppe "Adler der palästinensischen Revolution" drei jüdische Emigranten und einen Zöllner in Österreich als Geiseln und forderten die Beendigung der Einwanderung osteuropäischer Juden nach Israel. Nach Verhandlungen mit der Kreisky-Administration kamen die Geiseln frei. Als Gegenleistung schloß die österreichische Regierung das Durchgangslagers Schönau. Eine erzwungene Entscheidung, die in Österreich auf einhellige Zustimmung stieß.
Auch die KPÖ begrüßte das Ende der "zionistische Menschenschmugglerzentrale". Der Kommunistische Bund Wien feierte die Schließung von Schönau zwar als Etappensieg, stieß sich aber an der angeblich fortbestehenden "protozionistischen Haltung der österreichischen Regierung".
Seit 1968, als die KPÖ ihre Kritik gegenüber dem Staat Israel forcierte, verstärkte sich der Antizionismus der Neuen Linken. Der Kommunistische Bund Wien betrieb eine spezifische Form linker Vergangenheitsbewältigung: Die Maoisten behaupteten in ihrer Zeitschrift Klassenkampf, daß durch die israelische Repression "die gleichen Praktiken von den zionistischen Machthabern gegen das palästinensische Volk" angewendet würden, wie sie die Nazis gegen die Juden angewendet haben.
In den achtziger Jahren stießen die Aktivitäten von Linken und Grün-Alternativen mehrfach auf den Protest jüdischer Intellektueller. Nachdem 1982 auf einer Demonstration die Parole "Begin ist ein Nazi-Faschist" gerufen wurde und 1983 in einem Demonstrationsaufruf der Alternativen Liste Wien sowie der Gewerkschaftlichen Einheit vom "vorsätzlichen Genozid" an den Palästinensern die Rede war, wurde die Linke von der Gemeinde, dem offiziellen Organ der Israelitischen Kultusgemeinde, mit dem Vorwurf der Geschichtsentsorgung konfrontiert, was auf die Angesprochenen jedoch wenig Eindruck machte.
In den neunziger Jahren wird ein antisemitisch aufgeladener Antizionismus in Österreich vor allem von einer aus dem autonomen und antiimperialistischen Milieu stammenden Gruppierung propagiert. Die "autonome Palästina-Gruppe" organisierte Anfang der neunziger Jahre Veranstaltungen mit dem völkischen Antizionisten Karam Khella. Zahlreiche Versatzstücke eines antizionistischen Weltbildes finden sich auch bei der "Kampagne Tawfik Ben Ahmed Chaovali", die sich für die Freilassung des wegen des Anschlags auf einen El-Al-Schalter im Wiener Flughafen inhaftierten Chaovali einsetzt. Die "Kampagne" weiß zwar von "Deportationen jüdischer Menschen aus Osteuropa und Nazi-Deutschland nach Palästina" zu berichten, über die tatsächlichen Deportationen nach Auschwitz und Treblinka schweigt sie sich jedoch aus.
Auch in einer Zeit, in der selbst linke Vertreter des palästinensischen Widerstands selbstkritisch eingestehen, daß sie die "soziale Frage" zugunsten der "nationalen Befreiung" sträflich vernachlässigt haben, wollen antizionistische Linke in Österreich sich am "Kampf der Völker um ihre Befreiung" beteiligen. Angesichts der Begeisterung für den völkischen Vorkämpfer Chaovali ist es kein Wunder, wenn man sich in Österreich über die Beiträge von Rainer Dittrich aus der BRD freut, der sich um die "schacherei (Ö) um palästinensischen boden" Sorgen macht und mit dem National-Kitsch eines Fatah-Liedes aufwartet: "mein land, mein land/ al fatah, die revolution, führt uns gegen/ den feind! / palästina, du bist das land unserer väter, zu dir werden wir zurückkehren".
Nimmt man die antizionistische Propaganda beim Wort, so sind es nicht die Menschen, sondern der Boden, der befreit werden muß. Versprach man in der Hamburger Hafenstraße diesem auf den Namen "Palästina" getauften Areal "Das Volk wird dich befreien", so versichert man in Wien: "Dein Volk wird siegen!"
Ein radikaler Antizionismus scheint heute in der österreichischen Linken zwar weniger stark ausgeprägt zu sein als noch in den achtziger Jahren. Dennoch existieren auch aus jüngster Zeit Beispiele für tendenziell oder auch manifest antisemitische Argumentationen, die sich als Antizionismus tarnen. Antisemitismus in der Linken manifestiert sich allerdings nicht nur im Antizionismus. Obwohl auch innerhalb der österreichischen Linken die Kritik an antizionistischen Gruppen schärfer wird, fehlt die Auseinandersetzung mit dem strukturellen Antisemitismus, finden sich doch in den aktuellen Debatten zum Thema Globalisierung auch in der österreichischen Linken zahlreiche Argumentationen, die zwar nur bedingt inhaltliche Affinitäten, aber strukturelle Ähnlichkeiten zum Antisemitismus aufweisen.
Was für die Linke weltweit, insbesondere für die deutsche gilt, trifft auch auf Österreich zu: Eine Linke, die den Nationalsozialismus nur als extreme Form der Unterdrückung der Arbeiterklasse begreift, vom nationalen Konsens und von Auschwitz aber nichts wissen will, die staatsapologetisch argumentiert, anstatt in der staatsbürgerlichen Vorstellung vom "Allgemeinwohl" die Ideologie der Volksgemeinschaft zu erkennen, die nicht die fetischisierte Herrschaftsform der Nation, sondern nur "übertriebenen" Nationalismus ablehnt, die den Wert affirmiert, aber die angeblichen "Auswüchse" des freien Kapitalismus anprangert, die Kapitalisten und nicht das Kapitalverhältnis kritisiert, wird sich immer in einer gefährlichen Nähe zum Antisemitismus bewegen.
