Ene Mene Meck

Nur vier Jahre hat das Glück gewährt. 1995 hatte man sich in Strasbourg generös gezeigt und die Ukraine in den Europarat aufgenommen. Doch das Land hat seine Hausaufgaben nicht gemacht: Weder wurde die Todesstrafe abgeschafft noch das Strafrecht reformiert; Meinungs- und Presserecht wurden zunehmend eingeschränkt. Jetzt droht den ukrainischen Delegierten der Ausschluß aus der Parlamentarischen Versammlung. Das Land habe seine Verpflichtung zu demokratischen und rechtsstaatlichen Reformen nicht eingehalten. Kritisiert wird außerdem fehlende Gewaltenteilung und mangelhafter Minderheitenschutz. Die Ukraine hat auf dem Weg zur Marktwirtschaft neben Widerständen im eigenen Land vor allem ein Problem: Sie steht im Schatten des großen Nachbarn Rußland, der westliche Unterstützung und Investoren auf sich zieht.