Langweilige Fragestunden, lahme Antworten, eingeschlafene Parlamentarier - damit soll in Japan nun Schluß sein. Anfang vergangener Woche wurde deshalb im japanischen Unterhaus mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Das "Gesetz mit dem Ziel der Verbesserung parlamentarischer Debatten" sieht vor, daß Minister künftig Parlamentarische Anfragen selbst beantworten sollen und fordert die Gründung von ständigen Ausschüssen in beiden Kammern des Parlaments. So soll "mehr direkte Diskussion zwischen dem Ministerpräsidenten und den Oppositionsführern" ermöglicht werden.
Gegen das Gesetz stimmte die Kommunistische und die Sozialdemokratische Partei Japans. Nach Angaben von Radio Japan argumentierten Sprecher beider Fraktionen, "das Gesetz mache es schwierig, die Verwaltung zu übertreffen".
