Aufrüsten, aufrüsten!

Hurra, die weltweite Aufrüstungsspirale dreht sich weiter: Wenn Europa seine Schnellen Eingreiftruppen runderneuert und die USA eine Neuauflage des alten Star-Wars-Programms vorlegen, will sich auch Russland nicht lumpen lassen. Vergangene Woche kündigte der russische Interimspräsident Wladimir Putin deshalb die Aufstockung des Rüstungshaushaltes um rund 50 Prozent in diesem Jahr an. Die russische Armee sei jahrelang »unterfinanziert« gewesen, was sich auf die Verteidigungsfähigkeit des Landes ausgewirkt habe. Mit dem Tschetschenien-Krieg, so Putin, habe das aber keineswegs etwas zu tun.

In der tschetschenischen Hauptstadt gehen die Bombardierungen und die Häuserkämpfe unterdessen weiter. Der islamistische tschetschenische Warlord Khattab drohte vergangene Woche im russischen Fernsehsender NTW Terrorangriffe in russisch besetzten tschetschenischen Orten und in Russland selbst an. Daraufhin sagte der Sprecher des russischen Geheimdienstes FSB, die Polizei sei in ganz Russland in Alarmbereitschaft versetzt.

Neben der autoritären Formierung hat der russische Staat auch an der diplomatischen Front vergangene Woche einen Erfolg erzielen können: Der Europarat hat bis Ende April auf Sanktionen gegen Russland wegen des Tschetschenien-Krieges verzichtet. Nicht aus begreiflicher Scham wegen des Jugoslawien-Bombardements im letzten Jahr, sondern aus handfesteren Gründen: Als einer der größten Gläubiger Russlands, so beispielsweise der deutsche Außenminister Joseph Fischer nach einem Treffen mit Putin, habe Deutschland ein »dringendes Interesse« an einem Dialog.