Kopf ab gegen Korruption

Bereichert euch! Diese alte Devise hat auch in China Erfolg. Wer allerdings als Funktionär Diamanten, wertvolle Uhren und massenhaft Bargeld besitzt, sollte nachweisen können, woher der Reichtum kommt. Genau dies konnte Hu Changjing, der stellvertretende Gouverneur der Provinz Jiangxi, aber nicht.

Für das Gericht der Provinzhauptstadt Nanchang war der Fall schnell klar: Korruption. Mit einem öffentlichen Bekenntnis und einer Entschuldigung kam der Verurteilte jedoch nicht davon. Trotz Gnadengesuch wurde er Mittwoch vergangener Woche hingerichtet. Hu Changjing war der ranghöchste Funktionär, der seit der Gründung der Volksrepublik China vor gut 50 Jahren hingerichtet wurde.

Dass die Exekution parallel zur Tagung des Volkskongresses in Peking erfolgte, ist kein Zufall. Die Regierung intensivierte dort ihre Anti-Korruptionskampagne. So hat der chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji auf dem Volkskongress angekündigt, weiter gegen die grassierende Korruption vorgehen zu wollen und dabei keine hohen Kader zu schonen. Ob dies allerdings auch den innersten Zirkel der Macht in der chinesischen KP betreffen wird, bleibt fraglich. Und dass der KPCh gegen den desaströsen Lauf ihrer kapitalistischen Ökonomie nur Anti-Korruptionskampagnen einfallen, ist ein weiterer Beweis dafür, dass sie nichts weiter als eine der rivalisierenden Fraktionen zur Verwaltung des real existierenden Kapitalismus ist.