»In Stadt und Land, Ihr Arbeitsleute, wir sind die stärkste der Partei'n. Die Müßiggänger schiebt beiseite! Diese Welt muss unser sein!« So lautet eine bekannte Textzeile der »Internationale«. Auf den Internetseiten der Kommunistischen Plattform der PDS kommt man auch an der passenden Melodie nicht vorbei.
Kommunisten lieben Parteien. Das ist bekannt. Parteien nehmen an Wahlen teil. Sonst bräuchte man schließlich keine Partei. Und wer von fast 50 Prozent der Bürger gewählt wird, in der Erwartung, das Land zu regieren, der kann nachher nur dann sagen, er habe die da oben nur ein bisschen ärgern wollen, wenn er bei der nächsten Wahl nur noch halb so viele Stimmen bekommen möchte.
Weil das alles eine recht widersprüchliche Angelegenheit ist, organisieren sich undogmatische Linke schon lange nicht mehr in Parteien. Wer es dennoch tut, darf sich nicht wundern. Doch jene, die sich in der PDS für die Linke halten, wundern sich. Sahra Wagenknecht und ihre Genossen haben Wahlkampf gemacht für die Sozialisten, sie haben sich gefreut, als fast die Hälfte der Ostberliner ihr Kreuzchen bei der PDS machte, und nun beschweren sie sich, dass die PDS regiert.
Dabei hat sich die KPF in den letzten Jahren immer mit Kritik an möglichen Regierungsbeteiligungen ihrer Partei zurückgehalten. Schließlich fußt die politische Bedeutung der KPF innerhalb der PDS genau auf den zahlreichen DDR-Nostalgikern und ehemaligen Funktionären, die sich durch Regierungsbeteiligungen gebauchpinselt fühlen, die immer schon »wieder ran« wollten, die es nach '89 nie verkraftet haben, plötzlich so machtlos und ausgegrenzt zu sein. Diese miefige Cordhütchenklientel drängt genauso wie die sozialdemokratische Führung der PDS an die Macht. »Diese Welt muss unser sein.«
Dabei kann man seit zwei Jahren beobachten, wie die regierende PDS in Mecklenburg-Vorpommern Politik »gestaltet«. Mit »Links« oder »sozialistisch« und mit dem Parteiprogramm hat das alles wenig zu tun. Kritik aus den Reihen der KPF war jedoch kaum zu vernehmen. Stattdessen focht man einen Kampf gegen jede Änderung eben jenes doch offensichtlich so belanglosen Parteiprogramms.
Und weil die Kommunisten in der PDS gar nicht merken, dass sie nur das tun, was man ihnen zugesteht, nämlich sich auf dieser Spielwiese der Programmdebatte auszutoben, beschwert sich Wagenknecht auch jetzt in Berlin vor allem darüber, dass, o Wunder, der Koalitionsvertrag dem Parteiprogramm widerspricht. Man kann auch in einer Partei irgendwie irgendwo linke Politik machen, aber spätestens wenn sie regiert, ist damit nun einmal Schluss. Kommunisten scheinen jedoch überzeugt zu sein, genau dann müsse es anfangen.
Für die orthodoxe, autoritär geprägte vermeintliche Linke in der PDS geht es nur um Bekenntnisse. An den Taten wird Politik nicht gemessen. Von praktischer Politik hat man - außer in der ersten Reihe der Luxemburg-Liebknecht-Demo - bei der KPF nie etwas gehört. Links zu sein, äußert sich für Kommunisten üblicherweise im Besitz eines entsprechenden Parteibuches. Und ob die dazu gehörende Partei links ist, liest man an deren Programm ab. So einfach kann man es sich machen, und so falsch kann man liegen.
Parteien, wie sie in der »Internationale« besungen werden, hatten in der sozialistischen Bewegung nur dann eine Bedeutung, wenn sie auf revolutionärem Wege an die Macht gelangten oder wenn sie nicht an die Macht gelangten. Innerhalb eines Systems können sie nur reformistische, sozialdemokratische Politik machen. Wer in der PDS jemals ein revolutionäres Potenzial sah, wie offenbar Wagenknecht und Co., braucht sich nicht darüber zu wundern, als naiv bezeichnet zu werden.
