General gegen General

Wahlkampf in Nigeria von alex veit
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Zwischen zwei ehemaligen Generälen werden sich die Nigerianer bei der Präsidentenwahl am 19.April diesen Jahres entscheiden können. Beide Kandidaten, der derzeitige Präsident Olusegun Obasanjo und sein Rivale Muhammadu Buhari, sind sehr religiös, gelten nicht als korrupt und haben in der Vergangenheit Militärdiktaturen angeführt. Beiden wird von Mitgliedern ihrer Parteien vorgeworfen, bei den internen Nominierungen in der letzten Woche getrickst und Absprachen im Hinterzimmer getroffen zu haben.

Unterstützt werden beide von einer heterogenen Schicht einflussreicher Männer, die Nigeria seit der Unabhängigkeit meistens mit Gewalt, manchmal auch mit Wahlen, seit der Entdeckung der Ölquellen im Südosten des Landes aber immer durch die Lenkung der Petrodollars in die eigenen Taschen regiert haben. Unter diesen Voraussetzungen werden die ersten von einer zivilen Regierung abgehaltenen Wahlen seit fast 20 Jahren nicht zu einer Stabilisierung der Demokratie führen.

Bestenfalls werden im April und im Mai auch das Parlament und die Regionalregierungen ohne allzu großes Blutvergießen gewählt. Die Voraussetzung dafür ist allerdings, dass beide Kandidaten die ethnisch-religiösen Spannungen, die seit dem Übergang zu einer gewählten Regierung vor vier Jahren tausende Todesopfer forderten, nicht weiter vergrößern, um ihre Wahlchancen zu erhöhen.

Für den Herausforderer Buhari wird die Betonung seiner Religiosität und seiner Herkunft aus dem überwiegend muslimischen Norden allerdings eine verlockende Strategie sein, um den Machtapparat des christlichen, aus dem Süden stammenden Obasanjo zu erschüttern. Mehr als die Hälfte der Nigerianer ist muslimisch, und die Einführung der Sharia in einigen Bundesstaaten sowie die Entstehung ethnisch definierter Privatmilizen haben das Verhältnis der Religionsgruppen nicht gerade verbessert.

Zwar hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Wähler ihre Stimme nicht ausschließlich nach Kriterien der Religion und der Herkunft vergeben. Doch die Gewalt der letzten Jahre führte zu einer Verstärkung der ethnisch-religiösen Identitäten. In seiner ersten Wahlkampfrede betonte Buhari, der für die All Nigeria People’s Party (ANPP) kandidiert, zwar seinen Einsatz für Toleranz, Religionsfreiheit und die Gleichbehandlung aller Bürger. Allerdings dürfen seine demokratischen Ansichten angezweifelt werden, auch heute noch verteidigt er seinen Putsch gegen die zivile Regierung im Jahr 1983: »Es liegt an den Leuten. Wenn die richtige Führung gewählt wird, gibt es keinen Bedarf an einem Militärregime.«

Präsident Obasanjo wird versuchen, im Norden des Landes verlorene Sympathien zurückzugewinnen. Vor vier Jahren erhielt er dort die größte Unterstützung, doch in der Zwischenzeit wandte sich ein Teil der muslimischen Oligarchie von ihm ab. Die Einführung der Sharia gegen seinen Willen war das deutlichste Signal. Erst in letzter Minute gelang es ihm, auf dem Wahlparteitag seiner People’s Democratic Party (PDP) die Gouverneure aus dem Norden auf seine Seite zu ziehen. Offenbar sicherte er den zum Teil selbst von der Abwahl bedrohten Parteifreunden im Gegenzug seine Unterstützung zu.

Die Nominierung der beiden ehemaligen Generäle resultiert aus den Macht- und Verteilungskämpfen in der politischen Klasse. Beide sind Veteranen der Oligarchie, Alternativen zu deren Herrschaft versprechen sie nicht einmal.