Patt der Protestanten

Wahlen in Nordirland von petra tabeling

Vielleicht spielt Ian Paisley gerne Schach. Dann würde er dem Ergebnis seines Taktierens einen Namen geben können: Patt. Stillstand aller Figuren. Der radikale Führer der Democratic Unionist Party (DUP) geht zwar als Sieger aus der Wahl zu einer Übergangsregierung in Nordirland hervor. Doch andererseits bedeutet der Stimmengewinn für seine Partei womöglich das Ende der Bestrebungen, Nordirland weiterhin gemeinsam zu regieren. Die Übergangsregierung wurde schon vor über einem Jahr von London außer Kraft gesetzt, weil Sinn Fein in Spionagevorfälle verwickelt worden war.

Aber mit Paisley wird es keine Mitbestimmung aller Parteien in einer gemeinsamen Regierung mehr geben. Der greise Demagoge und Pfarrer, der die Presbyterian Church gründete, predigt nicht Brüderlichkeit, sondern genau das Gegenteil: die scharfe Abgrenzung der Unionisten von den Republikanern, der Protestanten von den Katholiken in Nordirland. Mit ihm gibt es nur die Trennung in Gut und Böse: Sinn Fein repräsentiert die Bösen, mit denen sich der Pfarrer niemals an einen Tisch setzen würde. Denn Sinn Fein sei für ihn und seine Anhänger eine Bande von Mördern und Terroristen, verkündet der 77jährige schon seit Jahrzehnten. Nur mit viel Widerwillen beteiligte er sich an der Northern Ireland Assembly, die die Interessen von Protestanten und Katholiken gleichermaßen politisch vertreten soll. Von der Gewalt der loyalistischen Untergrundorganisationen aber spricht er nicht.

Paisleys radikale Haltung teilen viele Nordiren, denn 30 Sitze von insgesamt 108 machen die DUP zur größten Partei in Nordirland. Es war die Wahl der protestantischen Hardliner, die in keinem Fall eine politische Verständigung mit ihren republikanischen, katholischen Nachbarn wollen, sondern den Verbleib im Königreich. Das demoralisiert die gemäßigte Schwesterpartei, die Ulster Unionist Party (UUP) unter der Führung von David Trimble, die mit John Hume von der gemäßigten katholischen SDLP für einen Dialog beider Konfessionen warb. Doch ausgerechnet der einstige Friedensbringer Trimble musste sich schon vor der Wahl viel gefallen lassen. Bespuckt wurde er von enttäuschten Wählern, und sein Büro wurde mit Farbbeuteln beworfen. Zu nachsichtig sei er gewesen mit Sinn Fein und mit den unklaren Aussagen zur Entwaffnung der IRA, lautet die Kritik. Die Waffenfrage erzürnt viele protestantische Wähler, die sie nun mit ihrer Stimmabgabe beantworteten.

Aber auch Sinn Fein konnte Gewinne verbuchen: 24 Sitze, mehr als die gemäßigten Kollegen der Social Democratic Labour Party (SDLP). Doch trotz Paisleys Bekundungen, nicht erneut verhandeln zu wollen, sei Sinn Fein zum politischen Dialog bereit, verkündete ihr Vorsitzender Gerry Adams. Man darf also gespannt sein.

In den Räumen des Belfaster Parlaments in Schloss Stormont sieht es schon seit über einem Jahr gespenstisch leer aus. Und es scheint, dass wohl vorerst keiner ins Geisterparlament einziehen wird.

Und wer darauf baut, dass sich beim Wahlsieger in fortgeschrittenem Alter vielleicht doch noch etwas ändern könnte, täuscht sich. Paisley hat einen Sohn, der sich ganz den Traditionen des Vaters verpflichtet fühlt.