Vereint warten

Afrika und der Sudan-Konflikt von ruben eberlein

Es war die bisher klarste Stellungnahme der Afrikanischen Union (AU) zum Konflikt in Darfur. In einem Report ihrer Waffenstillstandskommission werden Überfälle auf zwei Dörfer in Darfur geschildert. »Die Angreifer plünderten den Markt und töteten Zivilisten. In einigen Fällen fesselten sie sie und verbrannten sie bei lebendigem Leibe«, zitiert AFP aus dem Bericht. Der Überfall gehe auf das Konto von »bewaffneten Elementen, die für Janjawid gehalten werden«.

Nicht nur einige Staaten der EU und die USA hatten angesichts der staatlich sanktionierten Gewalttaten in Darfur in den letzten Wochen und Monaten die AU gedrängt, den Druck auf die regierenden Islamisten zu erhöhen. Auch in der ostafrikanischen Presse steht der afrikanische Staatenbund in der Kritik. Der in Nairobi erscheinende East African Standard wirft ihm beispielsweise in einem Kommentar fehlenden politischen Willen vor, gegen den »rassistischen, fundamentalistischen und undemokratischen sudanesischen Staat« vorzugehen.

Die seit dem Sklavenhandel herrschende arabische Dominanz sei in der Vergangenheit »unter der Doktrin der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten« nicht thematisiert worden, heißt es. Die AU müsse die »Scheinheiligkeit in den afro-arabischen Beziehungen« beenden. »Die Voraussetzung für Frieden im Sudan ist entweder ein Wandel des Regimes (regime change), der einen demokratischen und integrativen Staat hervorbringt, oder die Abtrennung eines souveränen schwarzafrikanischen Staates im Süden und Westen, der frei von Khartoum und dem arabischen Norden ist.«

Doch von einem regime change wollen die Regierungsvertreter in der AU nichts wissen. Ihr Peace and Security Council forderte in der vergangenen Woche angesichts der anhaltenden Überfälle der Janjawid-Milizen die sudanesische Regierung auf, diese »und andere bewaffnete Gruppen umgehend zu neutralisieren und zu entwaffnen und Menschenrechtsverbrecher zur Rechenschaft« zu ziehen. Gleichzeitig wurden die Rebellen der SLA und JEM aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Bisher beobachtet die AU einen im April 2004 zwischen der sudanesischen Regierung und den Rebellengruppen vereinbarten Waffenstillstand, der lediglich auf dem Papier existiert.

Die AU kündigte auch Planungen für eine Peacekeeping-Truppe an, doch selbst ein im Mai in Aussicht gestelltes, etwa 300köpfiges Truppenkontingent zum Schutz der Beobachter in Darfur ist bislang nicht eingetroffen. Auch die Forderung nach einem UN-Waffenembargo oder eine Stellungnahme zu Russlands Lieferung von zwölf Mig-Kampfflugzeugen an den Sudan waren nicht zu vernehmen. Derweil kann ein hoher Funktionär der im Sudan regierenden National Congress Party von Südafrika aus unwidersprochen internationale Waffenlieferungen einfordern, »um eine effektive Kampagne gegen die Janjawid-Milizen führen zu können«.

Die Vorläuferorganisation der AU, die OAU, galt weithin als Interessenverband afrikanischer Staatschefs. Hinter deren allgemein gehaltenen Erklärungen konnten sich einzelne Staaten verschanzen und sich mögliche Unannehmlichkeiten mit anderen Mitgliedsländern oder Geldgebern aus dem Norden ersparen. Der Nachweis, dass die 2002 gegründete AU andere Funktionen hat, steht noch aus.