Lieber makeln

»Steinmeier macht Druck in Nahost«, meldete die Frankfurter Rundschau während der zweiten Reise des Außenministers in den Nahen Osten seit Kriegsbeginn. Wie einige andere deutsche Medien machte sie damit eine weltpolitische Nebenfigur zum Hauptdarsteller, obwohl zu diesem Zeitpunkt die Resolution der Vereinten Nationen zu einem Waffenstillstand noch Gegenstand zäher Verhandlungen war.

Zwar kam Frank-Walter Steinmeier von seiner Sondierungsreise, auf der er für die Akzeptanz der UN-Resolution warb, ohne konkrete Ergebnisse nach Hause. Doch konnte er sich als von beiden Seiten respektierter diplomatischer Makler ohne Makel präsentieren. Im Hinblick auf die künftige Rolle Deutschlands im Nahen Osten schrieb er an die SPD-Fraktion: »Wir wollen uns nicht unserer Verantwortung entziehen, aber jede deutsche Beteiligung muss von den (Konflikt-) Parteien gewollt, gegenüber unseren Soldaten verantwortbar und in der Sache geboten sein.« Für »in der Sache geboten« hält der israelische Premier Ehud Olmert eine eindeutige Stellungnahme Deutschlands gegen die Hizbollah. Doch wurden seine Äußerungen mehrheitlich als Aufforderung zu vermitteln und als Zeichen einer neuen »Mittelmachtsnormalität« (Die Zeit) interpretiert.

Dem deutschen Selbstbild als »Zivilmacht« gemäß wird derzeit die Unterstützung einer »Friedenstruppe« durch die Bereitstellung von Logistik erörtert. Die anfängliche taktische Zurückhaltung bei der Frage der Entsendung deutscher Soldaten ist einem Bekenntnis zur »Verantwortung« gewichen. Was aber sollte von einer »Friedenstruppe« außer der Wahrnehmung eines »robusten Mandats« übrig bleiben?

»Wir werden jede Hand blutig abhacken, die die Hizbollah entwaffnen will«, kündigte Scheich Hassan Nassrallah an, der Führer der oftmals zu einer militanten Caritas verklärten Terrororganisation. Angesichts dessen gerät nicht nur die Forderung der Deutschen nach einem Waffenstillstand zur Farce.