Mr. Wichtig auf Reisen

Außenminister Steinmeier will während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft neue Impulse im Nahen Osten setzen. Deutschland präsentiert sich wieder einmal als »ehrlicher Makler«. von markus bickel

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Mit nach unten gezogenen Mundwinkeln quittierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Statement seines syrischen Amtskollegen. »Syrien hat sich nicht von der Welt isoliert«, erklärte Walid Muallem am Flughafen von Damaskus, »sondern einige der Staaten der Welt haben sich von Syrien isoliert.« Diese Antwort auf Steinmeiers Forderung, »dass Syrien zu einer konstruktiven Rolle in dieser Region« finden solle, belegte, dass eine diplomatische Einbindung Syriens allein keinen Ausweg aus der »schwierigen Übergangsphase« (Steinmeier) in Nahen Osten bedeutet.

Die Pressekonferenz mit Muallem im VIP-Bereich des Flughafens von Damaskus in der vergangenen Woche bildete den Abschluss einer fünftägigen Tour Steinmeiers durch die Region. Dass er auf dem Weg zur Luftwaffenmaschine »Konrad Adenauer«, die ihn zurück nach Deutschland flog, unter den Bildnissen von Syriens Präsident Bashar al-Assad und dessen vor sechs Jahren verstorbenen Vater, Hafez al-Assad, laufen musste, hat auch eine symbolische Bedeutung. Ohne Gespräche mit dem Regime Assads gibt es keine Entwaffnung der libanesischen Hizbollah, lautet die Überlegung Steinmeiers, und ohne Berücksichtigung Syriens gibt es keine Klärung des palästinensisch-israelischen Konflikts.

Wie kein zweiter Außenpolitiker der EU hat der 50jährige Nachfolger Joschka Fischers seit dem Libanon-Krieg im Sommer darauf gedrängt, den Dia­log mit der Führung jenes Landes zu suchen, das das Auslandsbüro der Hamas beherbergt und die Waffenlieferungen an die Hizbollah, die schiitische »Partei Gottes«, auch nach Ende des Libanon-Kriegs sichert, wie ein Anfang Dezember veröffent­licher Bericht von Uno-Generalsekretär Kofi Annan zeigt.

Die Absicht Steinmeiers, während der im Januar beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands die Verhandlungen im Nahen Osten wiederzubeleben, musste ihn deshalb wohl fast zwangsläufig nach Syrien führen. Im August, noch während des Libanon-Kriegs, war ein Treffen Steinmeiers mit Assad geplatzt, weil dieser den Kampf der Hizbollah-Milizen gegen Israel einen Tag vor dem Besuch gelobt hatte. Als eine »große Niederlage für Israel und seine Verbündeten« hatte Assad den Libanon-Krieg bezeichnet. Die arabischen Staatschefs sollten endlich den Wünschen ihrer Bürger folgen und nach dem Vorbild Syriens den »Widerstand« gegen Israel unterstützen. »Denjenigen, die Syrien vorwerfen, es unterstütze die Hizbollah, sagen wir, dass das für uns eine große Ehre ist und ein Orden an der Brust jedes Arabers«, sagte er.

Überraschen konnten einen diese Äußerungen angesichts jahrelanger syrischer Unterstützung der Hizbollah nicht; schon eher die Tatsache, dass das Auswärtige Amt den Termin überhaupt vor­her bekannt gemacht hatte. Beim zweiten Versuch eines Treffens Anfang Dezem­ber gab es den Besuch erst 24 Stunden zuvor offiziell bekannt.

So, als ob er selbst nicht glauben wollte, den Termin im Präsidentenpalast bekommen zu haben, konstatierte Steinmeier nach seinem zweistündigen Gespräch mit Assad: »Heute bin ich in der Tat zum ersten Mal in Damaskus.« In auffälligem Gegensatz zu seinem Vorgänger, bei dem noch das letzte Hinterzimmergespräch nicht ohne vermeintliche »Vision« auskam, spielte Steinmeier eine mögliche deutsche Vermittlerrolle bewusst herunter. Ein Bild von den Vorstellungen aller Parteien wollte er sich machen auf dieser Nahost-Reise, ehe die Bundesregierung im Januar die Ratspräsidentschaft in der EU über­nehme.

Aber selbstverständlich geht es der Bundesregierung um mehr als nur darum. Es geht auch um den deutschen Ein­fluss in der Region. Diplomaten machen keinen Hehl daraus, dass die Reise nach Damaskus während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft kaum die Zustimmung aller Staaten gefunden hätte. Wäh­rend der britische Premierminister Tony Blair noch im November einen eigenen Gesandten nach Syrien schickte, um herauszufinden, ob Assad bereit sei, die US-amerikanische und britische Politik im Irak zu unterstützen, widersetzt sich vor allem Frankreichs Präsident Jacques Chirac einer Annäherung an Syrien.

Das hat nicht zuletzt persönliche Grün­de. Chiracs politische Freundschaft zum ehemaligen libanesischen Premierminister Rafik Hariri, der im Februar 2005 ermordet wurde, beeinflusst bis heute die französische Sichtweise auf die Rolle Syriens in der Region. Im Oktober 2005 hatten die Vereinten Nationen in einem Untersuchungsbericht syrische Geheimdienstmitarbeiter und libanesische Sicher­heitskräfte für den Mord an Hariri verantwortlich gemacht.

Keine 48 Stunden vor seinem Treffen mit Assad hatte sich Steinmeiers Konvoi noch durch die Menschenmenge vor dem Regierungssitz Serail hoch zu Libanons Premierminister Fuad Siniora gedrängt – ­Begegnungen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten. Hier der bedrängte Regierungschef des einzig demokratisch konstituierten arabischen Staats im Nahen Osten, dort der autoritäre Herrscher einer Familiendynastie: Assad würde nie zulassen, dass Demonstranten unmittelbar vor dem Eingang zu seinem Palast zelten und Regierungsmitgliedern den Tod an den Hals wünschen.

Eigentlich ein guter Grund, Kontakte zu vermeiden, doch Steinmeier sieht das anders. So wie in den palästinensischen Gebieten könne Assad im Libanon zumindest eine Mäßigung seiner Verbündeten bewirken, glaubt er. Schließ­lich hat der erst 41jährige Präsident einigen Ein­fluss auf die gegenwärtige, vor allem von der Hizbollah inszenierte Protestbewegung im Libanon, die Siniora zu Fall bringen will. Auch Israels Premierminister Ehud Olmert, der vor seinem Besuch in Berlin Anfang der Woche Steinmeiers Reise nach Syrien kritisierte, ließ noch im November erkennen, dass er der Wiederaufnahme von Gesprächen mit Assad nicht grundsätzlich abgeneigt sei.

Sollte es in nächster Zeit zu israelisch-syrischen Verhandlungen kommen, könnte Steinmeier sich rühmen, diese vorbereitet zu haben. Von der Nahost-Initiative Spaniens, Frankreichs und Italiens, die Mitte November lanciert wurde, hält man im Auswärtigen Amt hingegen wenig. »Dieses Konzept ist mit uns nicht abgesprochen, was ja schon bemerkenswert ist, so wenige Wochen vor Übernahme der Ratspräsidentschaft«, sagte Staatsminister Gernot Erler Ende November.

Aus deutscher Sicht soll das Nahost-Quartett wieder die politische Initiative übernehmen. Da US-Präsident George W. Bush vor einer von der Iraq Study Group vorgeschlagenen möglichen Änderung des Vorgehens im Nahen Osten noch die Studien des Pentagon, des State Department und des Nationalen Sicherheitrats abwarten will, dürfte die EU mit Steinmeier an der Spitze innerhalb des Quartetts einigen Spielraum besitzen.

Bereits zum dritten Mal innerhalb von vier Monaten reiste er nun in den Libanon. »Ich appelliere an Syrien, alles zu unterlassen, was direkt oder indirekt zu einer Destabilisierung der Lage beitragen kann«, sagte Steinmeier kurz vor seinem Abflug nach Deutschland. »Wenn Sie diesen Weg gehen, haben Sie in Deutschland einen Partner.« Assad aber liegt auch deshalb daran, den syrischen Einfluss im Libanon wieder zu stärken, weil sich im Nachbarland bis zum Abzug der syrischen Truppen im Jahr 2005 gute Geschäfte machen ließen, was der Führungsclique um Assad gute Gewinne einbrachte.