Verhandeln und Orangensaft trinken

Syrien drängt auf Gespräche mit den USA. Gemeinsame Interessen im Kampf gegen islamistische Terroristen könnten die US-Regierung zu einer Wiederaufnahme der Beziehungen zwingen. von markus bickel, beirut
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Über dem Eingang des beliebten Hamidiye-Marktes im Zentrum von Damaskus hängt ein großes Plakat mit dem Gesicht des jungen Herrschers. »Gott mit dir, Syrien«, heißt es neben dem Bild von Präsident Bashar al-Assad, der sich im Sommer erstmals zur Wiederwahl stellen muss.

Gottes Hilfe könnte der im Juli 2000 an die Macht gekommene Augenarzt tatsächlich gebrauchen. Nicht, weil er im Juni um die Mehrheit bei der Abstimmung im Parlament und dem anschließenden Referendum über die Fortsetzung seiner Präsident­schaft bangen müsste. Darum muss sich der Mann an der Spitze der seit 1970 herrschenden Ba’ath-Diktatur keine Sorgen machen, denn noch hat der Polizei- und Geheimdienstapparat die Opposition unter Kontrolle.

Woran es ihm mangelt, sind ausländische Verbündete – außer dem Iran, China und Russland will kaum ein Land mehr etwas mit Syrien zu tun haben. In der EU ist es umstritten, ob bessere Beziehungen angestrebt werden sollen, bevor Assad mit dem internationalen Tribunal kooperiert, das den Mord an dem ehemaligen libanesischen Premierminister Rafik Hariri im Februar 2005 untersucht. Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat hohe syrische Geheimdienstoffiziere für den Mord verantwortlich gemacht.

Die EU legte nach dem Attentat ein unterschrifts­reifes Assoziierungsabkommen wieder beiseite. Vor allem Frankreichs Präsident Jacques Chirac, der mit Hariri befreundet war, drängte auf eine Isolation Syriens. Noch am Abend vor dem Treffen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier mit Assad Anfang Dezember warnte er Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat vor dem Alleingang. Doch am Freitag sagte Chirac, er stimme »ohne Vorbehalte« der für diese Woche geplanten Reise des EU-Außenbeauftragten Javier So­lana nach Syrien zu.

Die US-Regierung zog unmittelbar nach dem Anschlag auf Hariri ihre Botschafterin aus Damaskus ab. In der Amtszeit von Bashars Vater Hafez al-Assad waren die Beziehungen zu den USA recht gut, doch die Spannungen nahmen zu, als nach dem Einmarsch der US-Armee im Irak im Jahr 2003 immer mehr antiamerikanische Kämpfer aus Syrien in den Irak kamen. Ein Zustand der Isolation, den das wirtschaftlich am Boden liegende Regime am liebsten sofort über­winden würde. »Syrien will den Dialog mit den Vereinigten Staaten über alle Themen: Palästina, die Golanhöhen, Irak, Libanon und alles andere, was mit den arabischen Staaten zu tun hat«, hieß es Ende Februar in der amt­lichen Zeitung al-Thawra.

»Assad ist zum Dialog bereit«, sagt auch Peter Harling, Leiter des Syrien-Büros der renommierten International Crisis Group (ICG). Signale dafür gebe es zuhauf: So sei die Unterstützung militanter Islamisten im Irak schon 2004 beendet worden, die Kontrollen an der mehr als 1 000 Kilometer langen Grenze seien seitdem so effektiv wie möglich. Auch bei der Vermittlung zwischen den rivalisierenden palästinensischen Fraktionen habe sich das Ba’ath-Regime um Mithilfe bemüht – und die von den USA geforderte konstruktive Rolle in der Region unter Beweis gestellt.

Doch die US-Regierung hält die syrischen Bemühungen bislang für nicht ausreichend und wirft dem Regime weiterhin Unterstützung des Terrorismus vor. Anhaltenden Ärger bereitet vor allem Assads Bündnis mit dem iranischen Präsiden­ten Mahmoud Ahmadinejad. Dass Assad ohne Gegenleistungen den von Präsident George W. Bush und seinen europäischen Verbünde­ten gewünschten Bruch mit dem Iran vollziehen solle, hält Harling jedoch für absurd: »Das Bündnis zwischen Damaskus und Teheran besteht seit fast 30 Jahren. Warum sollte Assad darauf verzichten?«

Noch im Dezember vergangenen Jahres lehnte Bush die Vorschläge der von dem ehemaligen Außenminister James Baker und Lee Hamilton geführten Iraqi Study Group ab, Syrien und den Iran bei einer Lösung der Krise einzubinden. Doch die verheerende Lage im Irak zwingt die USA dazu, auf die Nach­barstaaten zuzugehen. Bereits am Wochenende trafen US-Diplomaten erstmals seit Anfang 2005, als der damalige Vize-Außen­minister Richard Armitage Damaskus besuchte, in Bagdad mit syrischen Kollegen zusammen.

»Wenn wir bei einem Glas Orangensaft mit den Syrern oder den Iranern über den Irak betreffende Themen sprechen können, dann werden wir uns nicht umdrehen und weglaufen«, erklärte der Irak-Koordinator des US-Außenministeriums, David Satterfield, vergangene Woche die neue Strategie. Der Beiruter Zeitung Daily Star versicherte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter, dass das Vorgehen Präsident George W. Bushs mit den Vorschlägen der Baker-Hamilton-Kommission übereinstimme: »Wir beschleunigen das Tempo regionaler und internationaler diplomatischer Bemühungen.«

Offenbar ändert die US-Regierung ihre Haltung zumindest gegenüber Syrien, ohne dies offiziell als Kurswechsel zu bezeichnen. Ende März gibt es bereits eine weitere Gelegenheit zur Wiederauffrischung alter Kontakte und zu neuen Verhandlungen. Mit Ellen Sauerbrey wird die Abteilungsleiterin für Flüchtlingsfragen im US-Außenministerium in Damaskus erwartet. Als offiziellen Grund für den Besuch gab die US-Regierung Anfang März »humanitäre Fragen in Bezug auf irakische Flüchtlinge« an. Doch dahinter dürfte sich mehr verbergen. Wie nach den Terroranschlägen vom 11. Septem­ber 2001 liegt eine Wiederaufnahme der geheim­dienstlichen Zusammenarbeit, die die USA erst nach dem Beginn des Irak-Kriegs abbrachen, nahe.

Denn unter den inzwischen rund eine Million irakischen Flüchtlingen in Syrien tummeln sich mehr und mehr kampfbereite sunnitische Islamisten. Ihnen gilt das von der Minderheit der Allawiten, einer konfessionellen Gruppe, die sich im 9. Jahrhundert von der Hauptströmung der Schiiten trennte, dominierte syrische Regime als gottlos. Fast 90 Prozent der 17 Millionen Syrer sind Sunniten. Seit Ende der siebziger Jahre war das Regime von Hafez al-Assad in einen Bürgerkrieg mit der militanten sunnitischen Muslimbruderschaft verstrickt, die erst durch das Massaker von Hama im Jahr 1982 zerschlagen werden konnte. 10 000 Menschen kamen beim Beschuss der Stadt durch Regierungstruppen ums Leben.

Erinnerungen an die von Ali Sadr al-Din al-Bayanouni aus seinem Lon­doner Exil geführte Organisation werden immer wieder wach, wenn das autoritäre Regime Verhaftun­gen von Terroristen bekannt gibt. So auch im September vergangenen Jahres, als eine Gruppe bewaffneter Kämpfer einen Anschlag auf die US-Botschaft im mondänen Diplomatenviertel von Damaskus verübte. Drei Angreifer und ein syrischer Wachmann kamen bei der Attacke ums Leben.

Wichtiger noch als die Vereitelung des Anschlags durch die syrische Polizei dürfte die Anerkennung aus Washington gewesen sein. »Ich denke, dass die Syrer auf diesen Angriff in einer Weise reagiert haben, der unsere Leu­te geschützt hat, und das schätzen wir sehr«, erklärte danach Außenministerin Condoleezza Rice. Und der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, fügte hinzu: »Dadurch zeigt sich einmal mehr, dass Syrien ein wichtiger Alliierter im Krieg gegen den Terror ist.« Auf dieser Grundlage dürften die Beziehungen zwischen den beiden Staaten in den nächsten Monaten weiter gedeihen.