Der Jahrestag des Nato-Kriegs in Belgrad

Zwischen West- und Ostblock

Die serbische Regierung will in die EU, aber nicht mehr in die Nato, weil sie das gute Verhältnis zu Russland nicht aufs Spiel setzen möchte. Der 10. Jahrestag des Nato-Bombardements diente in Belgrad der Her­stellung eines »nationalen Konsenses«.

Um Punkt zwölf Uhr heulte am Dienstag vergangener Woche in ganz Belgrad der Luftschutz­alarm. Die schrillen Sirenen über den Dächern der serbischen Hauptstadt sollten Erinnerungen an den Beginn des Nato-Bombardements vor zehn Jahren wecken. Manche Passanten beteiligten sich an der staatlich organisierten Schweigeminute und blieben stumm stehen. Andere beschleu­nigten dagegen reflexartig ihre Schritte. Für alle kehrte für einen Moment die Atmosphäre der Angst zurück, die am Beginn des Krieges im Frühjahr 1999 das Leben der Stadt paralysierte.
Der simulierte Luftalarm war nur eine Szene in der Choreographie des Gedenktages am 24. März. In den Schulen wurde bereits am Vormittag eine Schweigeminute abgehalten. Das Staatsfernsehen strahlte stundenlange Dokumentationen über das Leiden der Kosovo-Serben aus. An vielen Orten fanden Demonstrationen, Versammlungen und Gottesdienste statt. Im Anschluss an eine Kundgebung klerikalfaschistischer Gruppen versuchten in Belgrad am späten Abend einige hundert Jugendliche, westliche Geschäfte zu zerstören. Das nasskalte Wetter und die Polizei verhinderten aber größere Ausschreitungen.

Das 78tägige Bombardement der Nato im Frühjahr 1999 sorgt in Serbien auch nach zehn Jahren für starke Emotionen. Verwundern kann das freilich nicht. 37 000 Lufteinsätze flog die stärkste Militärallianz der Welt, um nach ihren Angaben die Unterdrückung der albanischen Bevölkerung durch serbisches Militär im Kosovo zu beenden. Die Bürger in den serbischen Städten erlebten aber etwas anderes. Hunderte Kilometer vom Ko­sovo entfernt gab es fast drei Monate lang täglich Luftalarm. Offizielle Bombenziele waren militärische Anlagen. Tatsächlich trafen die Ge­schos­se aber auch viele Fabriken, Schulen und Wohn­häuser, die offenkundig keine militärische Funktion besaßen.
Wie viele Menschen durch die Nato-Bomben getötet wurden, ist bis heute umstritten. Die serbische Regierung geht von 2 500 Zivilisten und 1 000 Soldaten aus. Westliche Schätzungen liegen naturgemäß weit darunter. Unbestritten sind allerdings die katastrophalen sozialen Folgen. Et­wa 30 Milliarden Dollar hat die ohnehin ausgezehrte serbische Volkswirtschaft durch die Nato-Angriffe verloren. Gifte verseuchen in der Umgebung zerstörter Fabriken bis heute den Boden und die Gewässer.
Nur die Bereitschaft Slobodan Milosevics, im Juni 1999 einem Truppenrückzug aus dem Kosovo zuzustimmen, bewahrte Serbien vor einer noch größeren Verwüstung. »Wir hätten alles getan, was nötig gewesen wäre«, erklärte Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark später. Wie der Ge­neral verriet, sahen die Planungen des Nato-Hauptquartiers für eine weitere Intensivierung der Bombardements eine »Pulverisierung« der Infrastruktur vor.
Die Diskussion über die Ereignisse vor zehn Jah­ren erfolgt heute unter ganz unterschiedlichen Gesichtspunkten. In der westlichen Öffentlichkeit mehrten sich zum Jahrestag kritische Stimmen, die das Nato-Bombardement als Beginn von Militärschlägen ohne UN-Mandat kritisieren. Die Nato-Intervention im »Kosovo-Krieg« stellte dabei einen Präzedenzfall dar. Erstmals führte die Militärallianz einen »Out-of-Area«-Einsatz durch, ohne nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats zu fragen. Damit veränderte sich die Nato von einem offiziell defensiven Militärbündnis zur selbst mandatierten »Weltpolizei«.

In Serbien wird die Diskussion vor allem unter innenpolitischen Gesichtspunkten geführt. Zum ersten Mal wurde der Jahrestag des Bombardements von der Regierung zu einer Art Staats­feiertag erhoben. Für die seit dem vergangenen Sommer regierende neue Koalition aus der pro-europäischen Demokratischen Partei (DS) von Prä­sident Boris Tadic und ihrem Juniorpartner, der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) des 2006 verstorbenen Slobodan Milosevic, war der Gedenktag eine Gelegenheit, ihr Projekt der »nationalen Versöhnung« zu zelebrieren.
Auf einer Sondersitzung des Kabinetts machte Premierminister Mirko Cvetkovic dabei die Ambivalenz seiner Politik deutlich. Er kritisierte die Nato, mit ihrem Militäreinsatz 1999 »internationales Recht« gebrochen und den Prozess der Abspaltung des Kosovo eingeleitet zu haben. Der Premierminister und Präsident Tadic lassen keine Zweifel daran, dass Serbien auf seinem aus dem Völkerrecht abgeleiteten Anspruch auf das Kosovo besteht. Die Unabhängigkeitserklärung der Kosovo-Albaner vom Februar 2008 wird weiterhin nicht anerkannt.
Andererseits richtete der Premierminister mahnende Worte an die serbische Öffentlichkeit. Mit Blick auf die neunziger Jahre erklärte er, »nie wieder« dürfe das Land zur »Geisel« einer Po­litik werden, welche die »Interessen der Bürger« gefährde. Damit kritisierte er den Isolationismus Milosevics. Als Gegenmodell propagiert Cvetkovic die Orientierung auf die Europäische Union. Gleichzeitig strebt die derzeitige serbische Regierung aber keine Mitgliedschaft in der Nato mehr an wie noch der 2003 ermordete DS-Vorsitzende und Premierminister Zoran Djindjic. Stattdessen möchte sie nun den Weg in die EU gehen, ohne die guten Beziehungen zu Russland zu beenden. Das Projekt der »nationalen Versöhnung« nach innen korrespondiert so mit einer Außenpolitik, die, wie schon immer in der serbischen Geschich­te, versucht, mit dem Osten und dem Westen glei­chermaßen zurechtzukommen.
Obwohl die Koalition aus Demokraten und Sozialisten nur über eine geringe Mehrheit im Parlament verfügt, könnte ihr politisches Projekt tatsächlich die Zukunft Serbiens bestimmen. Wahr­scheinlich als größten Erfolg kann Präsident Tadic verbuchen, dass seine Integrationsangebote an den nationalen Block im vergangenen Sommer zur Spaltung der mächtigen Serbischen Radikalen Partei (SRS) geführt haben. Während eine rechtsextremistische Minderheit weiter am kompromisslosen Kurs des Parteigründers Vojislav Seselj festhält, hat sich eine Mehrheit auf eine mögliche Mitwirkung am Projekt der »nationalen Versöhnung« eingestellt. Die vom bisher zweiten Mann der Radikalen, Tomislav Nikolic, neu gegründete Serbische Fort­schrittspartei (SNS) kann sich nach Meinungsumfragen in Zukunft auf etwa 20 Prozent der Wählerstimmen freuen. Eine Koalition mit Demokraten und Sozialisten schließt der sich nun als nationalkonservativ definierende Nikolic nicht aus.

Im Abseits stehen dagegen andere. Die Kundgebung der extrem nationalistischen Serbischen Volksbewegung (NPS) in Belgrad war mit nur et­wa 1 000 Teilnehmern erfolglos. Die Rufe der Redner nach einer Rückeroberung des Kosovo ver­hallten genauso schnell wie die Sprechchöre der Teilnehmer, die »Waffen« forderten. Nationalistische Organisationen können ihre demoralisierten Anhänger derzeit offenbar nicht auf die Straße bringen. Ein Fiasko erlebten dabei auch die linken Intellektuellen, welche sich auf »antiimperialistischer Grundlage« auf Allianzen mit der extremen Rechten einlassen wollen. Mihailo Markovic, der frühere Partisan, weltbekannte marxistische Philosoph der sechziger Jahre und spätere Unterstützer Milosevics, wurde bei dem Versuch, eine Rede zu halten, von den klerikalfaschistischen Hooligans, die er zu umwerben versuchte, als »Kommunist« ausgebuht.
Am Rande des gesellschaftlichen Diskurses ste­hen aber auch die antinationalistischen Linken. Das zeigt die Idee der Redaktion des Wochenmagazins Vreme. Sie druckte unter der Überschrift »Warum wir uns über das Bombardement zerstrit­ten haben« Auszüge einer Debatte ab, die bereits im Herbst 2002 die kritische Belgrader Intelligenz teilte. Gegen Stimmen aus Menschenrechtsgruppen, die das Nato-Bombardement als notwendige Folge von Milosevics Politik im Kosovo zu legitimieren versuchten, formulierte damals der Philologieprofessor Ljubisa Rajic die Gegenfrage: »Darf ich gleichzeitig gegen Milosevic, gegen die UCK und gegen die Nato sein?« Er durfte. Wie daraus allerdings ein tragfähiges politisches Projekt entstehen könnte, ist angesichts der Niederlage einer emanzipatorischen Linken in Serbien heute ebenso unbekannt wie damals.

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