In der Nacht zum 22. April bemerkte eine 56jährige Frau in Westhofen (Rheinland-Pfalz) einen Brand in einer türkischen Imbissstube. Die herbeigerufene Feuerwehr konnte das Feuer löschen. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro. In den vergangenen Monaten hatten Unbekannte wiederholt Aufkleber mit rechtsextremen Parolen an der Scheibe des Lokals angebracht und diese auch mit dem Satz besprüht: »Kauft nicht bei Türken!« Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung und schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Wie der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), am 22. April mitteilte, ist die Zahl der von Rechtsextremen in dem Bundesland begangenen Gewalttaten im Jahr 2008 um 23 Prozent auf insgesamt 42 gestiegen. 2007 waren es 34 gewesen. Elf der im vergangenen Jahr begangenen Delikte hatten einen rassistischen Hintergrund. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Niedersachsen) hat die Entlassung eines 28jährigen Polizeikommissaranwärters durch die Polizeiakademie Hannoversch Münden für rechtmäßig erklärt. Das Urteil wurde am 21. April veröffentlicht. Der Mann hatte einer Kollegin vor die Füße gespuckt und sie als »Türkenschlampe« und »Scheißtürke« bezeichnet. Nach Aussagen weiterer Kollegen hatte sich der 28jährige zudem wiederholt rassistisch und antisemitisch geäußert. Die Verhaltensweise des Kommissaranwärters gebe deshalb Anlass zu »berechtigtem Zweifel an seiner politischen Treuepflicht«, heißt es in dem Urteil. Das Oberverwaltungsgericht hob damit eine gegenteilige Entscheidung der Vorinstanz, des Verwaltungsgerichts Göttingen, wieder auf. Am Abend des 19. April beleidigten vier Männer am Bahnhof von Jüterbog (Brandenburg) zwei Vietnamesen in rassistischer Weise. Die Gruppe folgte dann den beiden in einem Auto in Richtung Stadtmitte. Dort hielten die Männer die Vietnamesen auf, umringten sie und schlugen auf sie ein. Dabei riefen sie rassistische Parolen. Zeugen alarmierten die Polizei. Als diese am Tatort eintraf, gelang es den Angegriffenen, sich von den Tätern zu entfernen. Diese zerschlugen daraufhin eine Betonplatte des Gehwegs und warfen den beiden Bruchstücke hinterher. Zwei Täter verfolgten die vietnamesischen Männer zudem zu Fuß, wobei einer ein Messer zog. Die anderen Angreifer flüchteten in ihrem Auto vom Tatort. Die Polizei nahm im Zug der Fahndung zwei Tatverdächtige fest. Die angegriffenen Männer erlitten leichte Verletzungen. Einem Bericht des Nordkuriers vom 17. April zufolge beschmierten Unbekannte die so genannten Stolpersteine auf dem Markt in Waren (Mecklenburg-Vorpommern) mit Säure. Auf den vier Steinen sind die Namen der Mitglieder der von den Nationalsozialisten ermordeten jüdischen Familie Rosenberg eingraviert. Die Stolpersteine waren bereits im März mit brauner Farbe beschmiert worden. mst
