Deutsches Haus

Der Abendzeitung Nürnberg vom 18. Oktober zufolge planen Neonazis für den Januar 2012 eine »Holocaust-Konferenz« in Nürnberg (Bayern). Der örtlichen Polizei und Staatsanwaltschaft liegen entsprechende Informationen vor. Die Konferenz soll an eine ähnliche Veranstaltung in Teheran anknüpfen, die vor fünf Jahren international für Aufsehen gesorgt hatte. Neben Horst Mahler sollen dort zahlreiche international bekannte Holocaust-Leugner auftreten. Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) erklärte, dass die Stadt versuchen werde die Veranstaltung zu verhindern. Wie der Tagesspiegel am 17. Oktober berichtete, hat die Staatsanwaltschaft Berlin die Ermittlungen gegen zwei unbekannte Hooligans eingestellt, die im August einen afroamerikanischen Mitarbeiter der US-amerikanischen Botschaft rassistisch beleidigt haben sollen. Dem US-Botschafter Philip D. Murphy zufolge sei der Diplomat beim Verlassen des Olympiastadions nach einem Fußballbundesligaspiel von den Männern aus einer Gruppe von rund 100 Hooligans heraus angepöbelt worden. Da die Angehörigen der Gruppe fast identisch gekleidet waren, hält die Staatsanwaltschaft eine Wiedererkennung der Täter für ausgeschlossen. Ebenfalls am 17. Oktober endete vor dem Lübecker Landgericht (Schleswig-Holstein) ein Prozess gegen einen 50jährigen Mann, der im Januar einen Afghanen mit einem Messer angegriffen hatte. Wegen gefährlicher Körperverletzung wurde er zu viereinhalb Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Der 30jährige Afghane erlitt bei dem Angriff Stichverletzungen am Arm und musste im Krankenhaus behandelt werden. Wie die Kieler Nachrichten berichteten, hatte die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten auch die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung vorgeworfen. Dass der Mann vor dem Angriff Naziparolen gerufen hatte, konnte jedoch nicht eindeutig bewiesen werden. Am Abend des 15. Oktober haben zwischen zehn und 15 Personen die indischen Mitarbeiter eines Pizzalieferservices in Groitzsch (Sachsen) attackiert. Die Gruppe drang in das Geschäft ein und beleidigte die drei Angestellten, wie die Freie Presse berichtete. Nachdem die Eindringlinge die Räumlichkeiten verlassen hatten, warfen sie Bierflaschen gegen das Haus und skandierten ausländerfeindliche Parolen. Die herbeigerufene Polizei stellte noch in der Nacht einen Großteil der Angreifer und nahm ihre Personalien auf. Der Staatschutz ermittelt nun gegen sie. Am Mittag des 15. Oktober beleidigten zwei alkoholisierte Männer in Senftenberg (Brandenburg) zwei afrikanische Studenten mit rassistischen Parolen und attackierten sie anschließend körperlich. Der Märkischen Allgemeinen zufolge hatten sie schon zuvor andere Passanten angegriffen und eine 70jährige Frau verletzt. Bei den bereits festgenommenen 28 und 29 Jahre alten Tatverdächtigen handelt es sich um polizeilich bekannte Straftäter.   hm