Die Proteste gegen den G7-Gipfel

Auf der Alm, da gibt’s koan Protest

Die Proteste gegen den G7-Gipfel in Elmau verliefen, wie die deutsche Öffentlichkeit solche Veranstaltungen mag: bunt und friedlich. Auch erhebliche Einschränkungen des Demonstrationsrechts haben es den Gipfelgegnern schwer gemacht.
Anzeige

Der Weg zum Camp führt vorbei an herausgeputzten Alpenromantikhäusern mit Giebeldächern und Geranien auf den Holzbalkonen. Der eisblaue Bach plätschert, die schwüle Abendluft ist schwer vom Duft der Sommerblumen und frischen Kräuter, hinter dem Bergpanorama geht die Sonne unter. Garmisch-Partenkirchen ist der perfekte Ort für einen beschaulichen Sommerurlaub. Dass Tausende an diesem Wochenende aus einem anderen Grund hierher gekommen sind, merkt man schnell an der Polizeipräsenz, 20 000 Polizisten wurden in der Gegend zusammengezogen. Schon vor dem Bahnhof stehen Beamte und kontrollieren das Gepäck einzelner Angereister. Wer ­einen Rucksack trägt, wird von Zivilpolizistinnen und -polizisten sowie Gruppen uniformierter Beamter an jeder Ecke aufmerksam beobachtet.

Es ist Freitag, der 5. Juni, der letzte Abend vor der großen Demonstration gegen den G7-Gipfel. Im Camp sind etwa 200 Gipfelgegnerinnen und -gegner dabei, im Plenum letzte Absprachen zu treffen. Die Demonstration, die am Sonntag von Klais aus Richtung Schloss Elmau ziehen sollte, wurde auf genau 40 Metern genehmigt. Die Polizei hat angeboten, eine Delegation von 50 Demonstranten nach einer Personenkontrolle in Sicht- und Hörweite des G7-Tagungsortes zu fahren. Die große Frage an diesem Abend: Soll das Protestcamp dieses Angebot annehmen? Ein blonder Jugendlicher ergreift das Mikrophon: »Eine Delegation hätte eine Symbolwirkung, aber die falsche Symbolwirkung. Wir beugen uns keinen faulen Kompromissen!« Großer Applaus.
Die 40-Meter-Route der Demonstration am Sonntag ist nicht die einzige Einschränkung der Proteste. Dass das Camp überhaupt stattfindet, steht erst seit Dienstag vergangener Woche fest. Die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen hatte es kurzfristig wegen »Hochwassergefahr« verboten, erst nach einer erfolgreichen Klage des Stop-G7-Bündnisses wurde es doch noch genehmigt. Auch der am Sonntag geplante Sternmarsch Richtung Elmau wurde in großen Teilen verboten. In einer Pressemitteilung witzelt das Bündnis, dass der 96seitige Auflagenbescheid ausgedruckt und nebeneinandergelegt wahrscheinlich länger wäre als die Demonstrationsroute. »Hier gibt es Versammlungsrecht in homöopathischen Dosen«, sagt Simon Ernst, einer der Pressesprecher, sarkastisch.
Viele Anwohner zeigen sich aber auch solidarisch mit den Protestierenden. »Wir leben hier in einer Demokratie, wenn in Deutschland Demons­trationen verboten werden, ist das das Gleiche wie in Russland!« empört sich ein Herr um die 50 in sattem Bayerisch auf dem Plenum. Er hat die Wiese für das Camp bereitgestellt. Leute aus der Nachbarschaft bringen Pakete mit Müsli und Nudeln vorbei. Am Bahnhof drückt eine Frau einer Gruppe Demonstranten zehn Euro in die Hand, »für Semmeln«.
»Viele hatten Angst, dass der Schwarze Block kommt und hier alles kaputtmacht«, erzählt Patrick, 28, ein gebürtiger Garmischer. Er beherbergt vier freiwillige Sanitäter. Als er hört, der Strom sei knapp, bietet er an, Handys bei sich aufzuladen. »Hier sind halt auch fast nie Demons­trationen. Der letzte Autokorso war zur WM.« Auch er selbst sei bislang politisch nicht besonders aktiv gewesen. Nun ist er das ganze Wochenende bei den Protesten dabei. Er bringt zudem spontan neun Demonstranten in seiner Garage unter, als das Camp vom Unwetter weggespült wird.

Die Angst vor randalierenden Autonomen erweist sich als unbegründet. Die Demonstration am Samstag, an der unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 3 600 und 7 500 Menschen teilnehmen, ist zunächst friedlich. Die Slogans und Plakate reichen von Antimilitarismus über Ka­pitalismuskritik und Umweltschutz bis zur Solidarität mit Geflüchteten, dazwischen hört man ab und an ein »Was will ich, was willst du? Das Verbot der CSU!« Es gibt keinen geschlossenen Schwarzen Block, dafür einige Dirndl, die pink-glitzernde Sambatruppe von Rhythms of Resistance, Clowns, die Polizisten veräppeln, und eine gigantische G7-Krake. Eine ältere Anwohnerin hat sich mit Schildern behängt, auf denen in pink und hellblau »Demo bitte friedlich« steht, ein langbärtiger Lederhosenträger hält ein Schild mit der Aufschrift: »Hey, ihr gierigen Finanz- und Konzernbestien, fahrt zur Hölle, ihr gewissenloses Pack!« Am Rand stehen Einwohner von Garmisch und filmen mit ihren Mobiltelefonen. »Ein klein wenig geb’ ich euch ja recht«, sagt Gabi, Mitte 50, während sie einer Hare-Krishna-Gruppe beim Tanzen zusieht. »Ich bin nur nicht der Typ, der demons­triert. Es ist ja klar, dass der Gipfel eine wahnsinnige Geldverschwendung ist.« Dass die Demons­tration noch in Gewalt umschlagen werde, könne sie sich gar nicht vorstellen, wenn sie die Menschen so sehe.
Fast hätte Gabi Recht behalten. Doch gegen Ende der Demonstration, während eines Theaterstücks, setzt die Polizei Pfefferspray ein. Etliche Demonstrationsteilnehmer werden verletzt. Dann formiert sich auch an den Seiten des Zuges ein Polizeispalier, Beamte versuchen, mit Schlagstock und Pfefferspray von der Seite in die Demonstra­tion einzubrechen, manche Teilnehmer leisten Widerstand, weitere werden verletzt. 30 Meter weiter hätte die angemeldete Demonstrationsroute die Bundesstraße 2 gekreuzt, eine Zufahrtsstraße nach Elmau und somit ein idealer Blockadepunkt. Nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei muss die Demonstration frühzeitig umkehren.
Der Tag war brütend heiß. Gerade als die erschöpften Demonstranten wieder am Bahnhof ankommen, bricht ein Unwetter über sie herein. Einige flüchten sich in die Unterführung, andere suchen im Bahnhof Schutz. Das Camp versinkt derweil im Schlamm, die Großzelte ohne Boden werden unbrauchbar, Isomatten und Schlafsäcke durchnässt. Die Turnhalle, die dem Bündnis im Evakuierungsfall zugesichert wurde, bleibt plötzlich doch verschlossen, einem Sanitäter zufolge auf Anweisung der Regierung von Oberbayern. Einige haben das Glück, bei freundlichen Anwohnern unterzukommen, andere schlafen auf einer überdachten Holzbrücke oder auf dem Boden der Bahnhofshalle. Es ist beachtlich, wie viele Demonstranten sich früh am nächsten Morgen dennoch auf dem Bahnhofsvorplatz einfinden, um die Proteste fortzusetzen. Ein Teil von ihnen begibt sich auf zwei Bergrouten Richtung Elmau, die einzigen Abschnitte des geplanten Sternmarsches, die genehmigt wurden. Der Rest bleibt in Garmisch und möchte die B2 blockieren.

Es ist ein einmaliges Szenario: Antifa-Flaggen vor verschneiten Gipfeln, »Anticapitalista«-Rufe zum Bimmeln von Kuhglocken, darüber reger Hubschrauberverkehr. Die Absurdität der Situation regt die Demonstranten dazu an, spontan Sprüche wie »G7 in die Suppe spucken, autonome Wandergruppen« und »Morgentau statt Tränengas macht den Autonomen Spaß« zu dichten. Nach einigen Rangeleien mit der Polizei auf schma­len Bergwegen endet die Demonstration an einem polizeilich gut gesicherten Zaun. Der eigentliche »Sicherheitsbereich« um Schloss Elmau beginnt erst drei Kilometer dahinter. Eine Ortskundige vom Stop-G7-Bündnis findet es auffällig, dass sich der Gipfel an immer abgelegenere Orte zurückzieht. »In Heiligendamm konnte man ja noch einfach so sagen: Lass uns mal über diese Wiese laufen. Das geht in den Bergen einfach nicht, wenn man sich nicht richtig auskennt.«
Während des Abstiegs verbreitet sich die freudige Botschaft: Eine Gruppe hat es in Garmisch mehrmals geschafft, die Zufahrtsstraße nach Elmau zu blockieren. Journalisten wurden deshalb mit dem Hubschrauber zum Tagungsort geflogen. Der G7-Gipfel nimmt dennoch ungestört seinen Lauf und in Garmisch-Partenkirchen bleiben alle Schaufenster heil.