Deutsches Haus

Wie der Tagesspiegel am 29. Juni meldete, griff ein 32jähriger Mann in einer Straßenbahn im Stadtteil Prenzlauer Berg einen 39jährigen Israeli an. Er beschimpfte ihn mit den Worten »Ausländer raus!« und »Deutschland den Deutschen«, zeigte den Hitlergruß und versuchte, ihn zu schlagen. Dies gelang ihm jedoch nicht. Polizeibeamte nahmen den alkoholisierten Angreifer kurz darauf fest. Nach Feststellung seiner Identität und einer Blutentnahme kam der 32jährige wieder frei. Die Staatsanwaltschaft Münster (Nordrhein-Westfalen) hat im ersten Quartal dieses Jahres doppelt so viele Anzeigen wegen mutmaßlicher fremdenfeindlicher Straftaten entgegengenommen wie im gleichen Quartal des Vorjahres. Wie der WDR am 29. Juni berichtete, lagen der Behörde nach den ersten drei Monaten 2016 beinahe 190 Anzeigen vor. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum ungefähr 70. Die Leiterin der Staatsanwaltschaft Münster äußerte sich mit den Worten: »Es sind auffällig viele.« Wie aus der Sächsischen Zeitung vom 27. Juni hervorgeht, hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen drei Männer im Alter von 23, 32 und 38 Jahren wegen versuchten Totschlags und gemeinschaftlich begangener, gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Die Männer sollen auf einem Volksfest in Neustadt (Sachsen) aus rassistischen Motiven zwei Bulgaren und einen Rumänen angegriffen haben. Zwei der Angegriffenen erlitten dabei so schwere Verletzungen, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Wie der Trierische Volksfreund am 27. Juni berichtete, sprühten Unbekannte an mehreren Orten in der Stadt Konz (Rheinland-Pfalz) rassistische Parolen auf Straßen und Gehwege. Ein Sprecher der Polizei sagte, die gute Vorbereitung und die unter anderem verwendete Parole »Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation« wiesen auf die »Identitäre Bewegung« hin, die in jüngster Zeit in der Region Trier auffällig in Erscheinung getreten sei. Nach Angaben des Münchner Merkur vom 27. Juli hat die Polizei einen 74jährigen Münchner als der Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung verdächtig ermittelt. Er soll zwischen November 2015 und März 2016 mindestens zwei Drohbriefe an einen aus Afrika stammenden katholischen Pfarrer in Zorneding (Bayern) verschickt haben, der sich öffentlich gegen Rassismus einsetzte. Wegen über Wochen wiederholt eingehender Morddrohungen hatte der Priester die Pfarrstelle in dem Ort Anfang März aufgegeben. Nach Angaben der Augsburger All­gemeinen vom 24. Juni ritzten Unbekannte rassistische Parolen in das frisch gegossene Betonfundament einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Thierhaupten (Bayern). Zudem warfen sie Steine in ein Abflussrohr, wodurch dieses verstopft wurde. Da der Bau fortgesetzt wurde, sind die Parolen mittlerweile nicht mehr sichtbar. Die Reinigung des Abflussrohrs wird nach Angaben des Bauherrn länger dauern. Die Polizei schätzt den entstandenen Schaden auf ungefähr 3 000 Euro. mst