Der Osten des Westens. Warum die AfD im Ruhrgebiet so viele Stimmen holte

Der braune Rostgürtel

Nicht nur in Sachsen und anderen Regionen Ostdeutschlands konnte die AfD bei der Bundestagswahl punkten. Auch im einstmals zutiefst sozialdemokratischen Ruhrgebiet holte die Partei in einigen Gegenden fast 20 Prozent.

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Hier reihte sich einst Zeche an Zeche, die Schlote der Stahlwerke qualmten und die neuen Industrien zogen Einwanderer aus Polen und anderen Ländern an. Anfang der zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts probten 50 000 Bewaffnete der Roten Ruhrarmee den Aufstand gegen Reaktion und Freikorps. Später war die Gegend eine der Hochburgen der Sozialdemokratie.

Das ist lange her. Bei der Bundestagswahl im September entpuppte sich das nördliche Ruhrgebiet neben Sachsen als eine der Hochburgen der AfD. Wie im rust belt der USA wählten viele Menschen in diesen Arbeiterquartieren rechts beziehungsweise rechtsextrem. Im April war die Stimmung bei der AfD noch schlecht. Damals blies die Rechtsaußenpartei im Essener Stadtteil Altenessen zum Wahlkampfauftakt. Eine Landtags- und eine Bundestagswahl hatte die Partei vor sich und ohne erfolgreiche Mobilisierung in Nordrhein-Westfalen mit seinen knapp 18 Millionen Einwohnern hätte es auch im Bund eng werden können.

Man merkte Guido Reil, dem von der SPD zur AfD gewechselten Bergmann und Vorzeigearbeiter der Partei, an, dass er enttäuscht von der Veranstaltung war. Nur knapp 200 Besucher waren gekommen, um Schlagermusik zu lauschen und die Reden des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Marcus Pretzell und der Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen anzuhören. Das Zerwürfnis zwischen Pretzell und Petry auf der einen und Meuthen auf der anderen Seite war nicht nur öffentlich bekannt, sondern auch deutlich sichtbar. Sie würdigten sich kaum eines Blicks und vermieden es, miteinander zu sprechen. Weder Bier- noch Bratwurststände hatte die Stadt der AfD genehmigt und auch die bei SPD-Festen obligatorische Hüpfburg für die Kinder war untersagt worden. Reil war betrübt, seine AfD-Party nicht so schmeißen zu können, wie er es jahrzehntelang bei der SPD gewohnt gewesen war.

 

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Städteklumpen. Karte des Ruhrgebiets mit Orten über 50 000 Einwohnern. Es ist einer der größten Ballungsräume Europas: Das Ruhrgebiet zwischen dem namensgebenden Fluß im Süden, der Emscher im Zentrum, der Lippe im Norden und dem Rhein im Westen. Groß geworden durch die Industrialisierung im 19. Jahrhundert und besonders die Schwerin­dustrie mit Kohle und Stahl, bekam es den Spitznamen Kohlenpott, ehe in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg sein wirtschaftlicher Niedergang begann.

Bild:
Karte: Wikipedia / Threedots (D.Ullrich) / CC BY-SA 3.0

Doch so mies der Einstieg ins Wahljahr für die AfD an diesem trüben April­tag auch war, es sollte keine Rolle spielen. Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai holte die AfD 7,4 Prozent. In Essen waren es knapp über 13, in Duisburg über 14 und in Gelsenkirchen über 15 Prozent. Alle Städte, in denen die AfD über zehn Prozent holte, lagen im Ruhrgebiet. Die meisten davon in dessen Norden, dem Gebiet, wo die Arbeitslosenquoten am höchsten, die Wohnungen am miesesten und die Zukunftsaussichten am düstersten sind. Was bei der Landtagswahl begann, setzte sich bei der Bundestagswahl fort. Von den zehn nordrhein-westfälischen Wahlkreisen, in denen die AfD am besten abschnitt, lagen neun im Ruhrgebiet. Gelsenkirchen mit 17, Duisburg II mit 15,5 und Essen II mit 15 Prozent, allesamt im Norden des Ruhrgebiets gelegen, führten die Liste an. Kam die AfD im ganzen Bundesland auf 9,4 Prozent, war sie in den Städten des nördlichen Ruhrgebiets fast so stark wie die CDU, die hier nur knapp über 20 Prozent der Stimmen erhielt. Grüne und Linkspartei hatte sie weit hinter sich gelassen und war zur drittstärksten Partei geworden.

Das Ergebnis der AfD im Ruhrgebiet ist eine Katas­trophe. Es ändert auch das Selbstverständnis einer Region, die sich immer rühmte, ein Schmelztiegel für Menschen unterschiedlichster Herkunft zu sein, und sich gegen Rechtsextremismus immun wähnte. Das Selbstverständnis spiegelte ohnehin nicht die Realität wider. Der Ausländeranteil des Ruhrgebiets mit seinen gut fünf Millionen Einwohnern ist mit 11,9 Prozent für eine Stadt­region niedrig. In Städten wie Frankfurt am Main (29 Prozent), Stuttgart (24 Prozent) und München (21 Prozent) liegt er deutlich höher. Und man lebt im Ruhrgebiet in der Regel auch nicht neben- oder miteinander, sondern getrennt in unterschiedlichen Stadtteilen. Szenequartiere wie Essen-Rüttenscheid oder das Ehrenfeld in Bochum sind überwiegend nicht migrantisch geprägt und mit Berlin-Kreuzberg oder Frankfurt-Bornheim nicht zu vergleichen.

Wer sich ein wenig mit der Geschichte und den Geschichten des Bergbaus auskennt, weiß, dass auch der Zusammenhalt unter Tage, der angeblich unter dem Druck ständiger Gefahr aus Männern unterschiedlicher Herkunft eine verschworene Gemeinschaft machte, nicht mehr als eine Legende ist: Diskriminierung und Rassismus gehörten auf den Zechen zum Alltag der Koreaner und Türken, die meist die mieseste und gefährlichste Arbeit zu erledigen hatten. Und auch die Darstellung der Geschichte der polnischen Einwanderer, die im 19. Jahrhundert ins Ruhrgebiet kamen und immer noch als Musterbeispiel für gelungene Integration gelten, stimmt so nicht. Ihnen wurde verboten, Polnisch zu sprechen; sie galten als Lohndrücker und nach dem Ersten Weltkrieg verließen zwei Drittel der 300 000 im Ruhrgebiet lebenden Polen die Region. Etwa 100 000 gingen in den neu entstandenen polnischen Staat, weitere 100 000 zogen weiter in andere europäische Länder.

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Das »Dortmunder U«. Früher Sitz einer Brauerei, inzwischen Kulturzentrum

Bild:
Stefan Laurin

Die Ansicht, das Ruhrgebiet sei ein hartes Pflaster für Nazis, ist ebenfalls nicht viel mehr als eine Legende. Bochum war schon vor 1933 eine NSDAP-Hochburg. In Dortmund gibt es seit den siebziger Jahren eine große Neonaziszene und in Gelsenkirchen, wo die AfD derzeit am stärksten ist, saßen seit den achtziger Jahren verschiedene ­extrem rechte Parteien und Listen im Rat der Stadt. Auch in Duisburg und ­Essen gab es lange vor der AfD Rechtsextreme in der Kommunalpolitik. Duisburg ist eine der wenigen Städte Westdeutschlands, in denen der Pegida-Ableger immer noch mehr oder weniger regelmäßig auf die Straße geht. Nennenswerten Widerstand gegen diese Tendenzen findet man nur in Bochum und Dortmund.

Doch die Wahlergebnisse der AfD, die über jene anderer rechter Parteien in der Vergangenheit weit hinausgehen, zeigen, dass die Stimmung in den Städten des nördlichen Ruhrgebiets gekippt ist. Und das nicht nur bei den Deutschen. In den Städten, in denen bei der Bundestagwahl im September die AfD besonders stark war, fand Mitte April auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan besonders große Zustimmung bei seinem Referendum, mit dem er seine Macht weiter ausbauen konnte. Knapp 76 Prozent Ja-Stimmen gab es im Bereich des türkischen Generalkonsulats Essen. In der Türkei selbst wurde nur in der ländlichen Provinz Bayburt eine höhere Zustimmung zu Erdoğans Referendum verzeichnet.

Der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner hat mehrere Erklärungen für den Erfolg der AfD im nördlichen Revier: »Es hat sich hier, auch bei Zuwanderern, eine Neidkultur breit gemacht. Mir hat ein Libanese, der vor 30 Jahren nach Deutschland kam, gesagt, er würde AfD wählen. Sprachkurse, Integrationskurse, das habe es alles nicht gegeben, als er nach Deutschland gekommen sei. Er wolle, dass sich die neuen Zuwanderer genau so durchkämpfen müssen wie er.« Bei Deutschen sei das oft sehr ähnlich. Sie hätten das Gefühl, dass sich alle nur noch um Flüchtlinge und nicht mehr um sie kümmerten. Das mache sie wütend. »Dazu kommen dann noch schlichter Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wer immer schon so dachte, hatte einfach die längste Zeit keine Partei, die er wählen konnte. Diese Stimmen hat dann die CDU, aber auch die SPD bekommen«, sagt Hübner der Jungle World. Mit der AfD gebe es nun eine rechtsextreme Partei, bei deren Wahl man nicht fürchten müsse, seine Stimme wegzuwerfen, und die auf den ersten Blick auch nicht so schmuddelig erscheine wie die NPD.

Hinzu kämen noch die Auswirkungen der Politik der vergangenen 20 Jahre, so Hübner. »Die Städte hier sind alle nicht mehr so handlungsfähig, wie sie es früher einmal waren. Zum Teil können sie nur mit großen Mühen auf neue Probleme reagieren, weil ihnen das Personal fehlt.« Selbst Programme, für die es Fördermittel vom Land oder vom Bund gibt, könnten so nicht schnell umgesetzt werden. »Bei den Bürgern entsteht dann das Gefühl, der Staat sei nicht mehr handlungsfähig.«

Ein Problem, das in Städten wie Gelsenkirchen und Duisburg für Aufregung sorgt, sind die sogenannten Ekelhäuser. In weiten Teilen des nördlichen Ruhrgebiets gibt es nach wie vor erheblichen Leerstand beim Wohnraum. Tausende Häuser, zum Teil seit Jahren unbewohnt, sind preiswert zu haben. Ein dreistöckiges Mehrfamilienhaus im Duisburger Stadtteil Marxloh mit 16 Zimmern gibt es für unter 90 000 Euro, einen Altbau in Gelsenkirchen-Rotthausen mit 18 Zimmern für 140 000 Euro. Käufer dieser Häuser vermieten oft keine Wohnungen, sondern Matratzenplätze für mehr als 300 Euro im Monat – bei drei Matratzen pro Zimmer ein höchst lukratives Geschäft. Meist sind es Zuwanderer aus Südosteuropa, die in solchen Häusern wohnen. Die sanitären Einrichtungen sind, wenn vorhanden, in katastrophalem Zustand. Falls der Vermieter überhaupt Müllgebühren zahlt, reichen die bereitgestellten Tonnen nicht aus für den Abfall so vieler Menschen. In den Hinterhöfen der heruntergekommenen und überbelegten Häuser sammelt sich der Müll. Viele Bewohner, ohne Ausbildung auf dem ohnehin miesen Arbeitsmarkt des Ruhrgebiets ohne Chance, gehen illegalen Tätigkeiten nach, um sich über Wasser zu halten. Armutsprostitution und Schwarzarbeit, oft für unter vier Euro die Stunde auf dem Bau, sind die Folge.

In Stadtteilen wie Marxloh und Hochfeld in Duisburg oder Bulmke und Altstadt in Gelsenkirchen treffen die Armutszuwanderer auf Bewohner seit langer Zeit verarmender Stadtteile. Deren Begeisterung über die neu Zugezogenen hält sich in Grenzen. »Ich habe das Haus gekauft, um damit das Studium meiner Tochter und später meinen Ruhestand zu finanzieren«, erzählt ein türkischstämmiger Mann in Marxloh. Er arbeitet seit 30 Jahren bei Thyssen-Krupp. »Ich finde doch keine Mieter, wenn hier alles vergammelt und die Ratten auf den Höfen sind«, sagt er der Jungle World. Es sind gerade Stadtteile wie Marxloh und Hochfeld, in denen Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) mit seiner »Taskforce« gut ankam, die nach legalen Gründen fahndet, möglichst viele der »Ekelhäuser« zu räumen.

In Gelsenkirchen kauft ein Tochterunternehmen der Stadt Wohngebäude auf und entscheidet dann, ob sie renoviert oder abgerissen werden – über 100 solcher Problemhäuser gibt es in beiden Städten jeweils, die Verwaltungen benötigten Jahre, um auf das Problem zu reagieren. Dass vor allem Duisburg auf Repression setzt, stößt bei ziviligesellschaftlichen Gruppen, Kirchen und auch bei Sozialdemokraten auf Ablehnung – doch Link wurde bei einer vorgezogenen Wahl im September mit 55 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Seine Politik der harten Hand kommt bei vielen Duisburgern an.

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Industrieromantik im Pott. Die Zeche Zollern, ein stillgelegtes Steinkohlebergwerk im Nordwesten Dortmunds

Bild:
Wikipedia / gemeinfrei

In der Dortmunder Nordstadt ging die Stadt ebenfalls hart gegen Zuwanderer aus Südosteuropa vor. Zugleich aber wurden zahlreiche Integrationsmaßnahmen in die Wege geleitet: Viele Menschen, die erst in einem der Matratzenhäuser lebten, haben inzwischen richtige Wohnungen für deutlich weniger Geld. In den Schulen wurden zahlreiche Fördermaßnahmen ergriffen. Fragt man die Polizei, sind die Südosteuropäer kein Problem mehr. Und auch »Ekelhäuser« gibt es in Dortmund kaum noch. Die Stadt wächst, die Mieten sind moderat ­gestiegen, die Kriminalität ist zurückgegangen. Investoren kaufen und renovieren Häuser, es gibt erste Anzeichen einer Gentrifizierung in der Nordstadt. Sie ist da angekommen, wo Marxloh, Altenessen und Bulmke gerne wären. Nur hat die AfD trotz alledem auch im Dortmunder Norden mit 14 Prozent gut abgeschnitten.

Was sich seit Jahren im nördlichen Ruhrgebiet nicht geändert hat, ist die wirtschaftliche Lage. Die Erwerbslosenquote in der gesamten Region liegt mit zehn Prozent fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Im Norden des Ruhrgebiets liegt sie bei 14 Prozent. Viele Menschen sind langzeitarbeitslos und wissen, dass sie von der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt sind. Egal was passiert, sie haben kaum noch eine Chance, einen Arbeitsplatz zu finden. Für sie sind die Zuwanderer eine neue Konkurrenz. Sie treffen sie auf den überfüllten Fluren der Ämter und bei der Wohnungs­suche, denn auch wenn im Norden des Ruhrgebiets Tausende Wohnungen leerstehen – qualitativ akzeptabler Wohnraum zu günstigen Preisen ist knapp. Im Zeitraum von 2000 bis 2016 hat sich die Zahl der Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen fast halbiert, von 888 000 auf 467 000.

Auch für den Verfall der Stadtteile, in denen sie leben, machen viele Alteingesessene die Zuwanderer verantwortlich. Deutsche und Türken unterscheiden sich da nicht sonderlich. Die AfD, sagt der Schriftsteller und Sozial­arbeiter Sascha Bisley, der in der Dortmunder Nordstadt wohnt, sei von den Abgehängten gewählt worden. »Die nehmen die SPD, die ja lange ihre Partei war, nicht mehr ernst und lasten ihr die Probleme in den Vierteln an.« Die SPD, die noch immer in fast allen Städten im Ruhrgebiet regiert, werde als die Partei wahrgenommen, die nichts hinbekomme. »Jede mit Scheiße zu­geschmierte Ladenfront wird denen angelastet. Fair ist das nicht und klug auch nicht, denn mit der AfD wählen die Menschen ja keine Partei, die ernsthafte Vorstellungen hat, wie man die Probleme lösen könnte«, so Bisley im Gespräch mit der Jungle World.

Das Ruhrgebiet zeigt, wie stark einstmals stabile Regionen sich infolge der Deindustrialisierung politisch verändern können. Die wenigsten der neuen Jobs, die in den vergangenen Jahrzehnten entstanden sind, können den Standard der alten, für immer weggefallenen, Industriearbeitsplätze halten. Das waren gut bezahlte Stellen in Betrieben mit starken Gewerkschaften, mit geregelten Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Aussicht auf eine verlässliche Altersrente. Angesichts der drohenden Deindustrialisierung weiterer Regionen – das Ifo-Institut rechnet allein durch die Umstellung der Automobilindustrie von Verbrennungs- auf Elektromotoren mit dem technisch bedingten Wegfall von 900 000 Arbeitsplätzen – bekommt man im nördlichen Ruhrgebiet eine Ahnung davon,wie große Teile Deutschlands sich entwickeln könnten.