Beiträge zu Bundestagswahl 2017

2017/39 Inland Im Wahlkampf waren die steigenden Mieten kaum ein Thema, mit AfD und FDP im Bundestag droht noch mehr Ungemach

Nicht zu bremsen

Die sogenannte Mietpreisbremse wirkt kaum, zudem stufte ein Gericht sie kürzlich als verfassungswidrig ein. Nun ziehen mit der FDP und der AfD weitere vermieterfreundliche Parteien in den Bundestag ein.
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2017/39 Inland Die nordrhein-westfälische AfD stellt sich als antifaschistisch dar

AfD nazifrei

Mit einer Anfrage will die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag von ihrem Rechtsextremismus ablenken. Dabei sind ihr ein Überläufer und die Nachlässigkeit der anderen Parteien behilflich.
2017/39 Inland Analysen zur Bundestagswahl

Blau-braunes Wunder mit Ansage

Mit 94 Abgeordneten ist die rechtsextreme »Alternative für Deutschland« in den Bundestag eingezogen – und wird nach dem Austritt der Parteivorsitzenden Frauke Petry möglicherweise gleich zwei Fraktionen stellen. Die SPD will in die Opposition, CDU/CSU, FDP und Grüne könnten die erste »Jamaika-Koalition« auf Bundesebene bilden. Was bedeutet das für die nächsten vier Jahre? Wer ist schuld am Rechtsruck? Wird jetzt alles noch schlimmer? Antworten und Anmerkungen von Autorinnen und Autoren der Jungle World
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2017/38 Disko Eine Kritik des Verhältniswahlrechts

Weniger ist mehr

Das Mehrheitswahlrecht gilt vielen Linken als undemokratisch oder zumindest unfair. Doch in der Zwischenkriegszeit ermöglichte das Verhältniswahlrecht den Einzug der Faschisten in die Parlamente. Schon Hannah Arendt machte sich darüber Gedanken.