Der neonazistische »Tag der deutschen Zukunft« in Goslar war ein Reinfall

Reichsbauer sucht Gau

Trotz einer großangelegten Kampagne lockte der Naziaufmarsch »Tag der deutschen Zukunft« am Wochenende in Goslar lediglich knapp 250 Teilnehmer an.

Bereits seit zehn Jahren findet jährlich eine rechtsextreme Demonstration unter dem Motto »Tag der deutschen Zukunft« (TddZ) statt, immer an einem anderen Ort. Der TddZ wurde erstmals 2009 in Pinneberg begangen und gilt als wichtiges bundesweites Treffen des rechtsextremen Milieus. Nach Hamburg, Dresden, Dortmund und anderen Städten sollte in diesem Jahr von Goslar ein »Signal gegen Überfremdung« ausgehen. Die Stadt am Rande des Harz trug zur Zeit des Nationalsozialismus den Ehrentitel »Reichsbauernstadt«, hier fanden die für die Blut-und-Boden-Ideologie wichtigen »Reichsbauerntage« statt. Während dieser großen Propagandaveranstaltungen leisteten Tausende ihren Treueschwur auf Adolf Hitler, die SS marschierte in P­araden auf.

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Darauf hatten die Organisatoren des TddZ unverblümt Bezug genommen und etwa ein Jahr lang für ihren Aufmarsch zeitgemäß mit dem Hashtag #Reichsbauernstadt geworben. Im Aufruf hieß es, täglich kämen »art- und kulturfremde Menschen in unser Land« und die »demokratischen Politiker« bauten sich »mit der stetig andauernden Asylflut« selbst ein »neues Volk«. In den Wochen vor dem Aufmarsch hatten die Veranstalter etwa mit einem ­Informationsstand auf dem Festival »Schild und Schwert« im sächsischen Ostritz geworben, im Zuge einer »Mobilisierungstour« waren kleine Kundgebungen in Städten nahe Goslar hinzugekommen. Zudem hatten die Veranstalter der mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, die Anfang Mai verhaftet worden war, ihre Unterstützung ausgesprochen. Der »Repressionsapparat« tobe sich an der 89jährigen aus, deren »einziges Vergehen« es sei, »ihre Meinung in Reden zu äußern«, war auf der Homepage zum TddZ zu lesen. Haverbeck, die die Shoah beispielsweise als »nachhaltigste Lüge der Geschichte« bezeichnet hatte, sitzt zurzeit in der Justizvollzugsanstalt ­Bielefeld-Brackwede in Haft.

Auch die Gegner des Naziaufmarschs hatten die zurückliegenden Wochen und Monate genutzt, um ausgiebig für ihre Proteste zu werben. Zudem hatte es von dieser Seite wiederholt Kritik am Vorgehen der Polizei gegeben. Das »Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus« hatte sich in einer Mitteilung irritiert davon gezeigt, dass »sowohl die Goslarer Polizeiführung als auch Teile der Stadtverwaltung davon ausgehen, dass von unseren Gegenprotesten eine größere Gefahr ausgeht als von den Neonazis«, und der Polizeiführung vorgeworfen, »das Ziel der Faschisten, nämlich unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen«, zu verharmlosen. Ein weiterer Kritikpunkt war, dass nicht wirklich geprüft werde, ob der rechtsextreme Aufmarsch ­verboten oder auf eine Kundgebung beschränkt werden könne.

Am Tag des Geschehens selbst versuchte die Polizei wie zuvor bereits ­angekündigt, die Neonazis und ihre Gegner strikt voneinander zu trennen, weshalb die eingesetzten Beamten den Nord- und den Südteil der Stadt entlang der Bahnlinie voneinander abriegelten. Protest in räumlicher Nähe der Aufmarschroute der Nazis im Norden war nicht erwünscht, eine von den örtlichen »Falken« angemeldete anti­faschistische Demonstration blieb beispielsweise untersagt. Lediglich eine Kundgebung der DGB-Jugend war im nördlichen Teil der Stadt genehmigt worden. Zwar warteten etliche Jugendliche am Samstagmorgen am Ort der DGB-Kundgebung auf weitere anreisende Gegendemonstranten, doch einige wurden von der Polizei aufgehalten. Antifaschistischen Gruppen zufolge kontrollierten Beamte mehrere Busse stundenlang und ließen die Insassen nicht zu den Protestveranstaltungen. Der antifaschistische Goslarer Arbeitskreis »Not One Inch« kritisiert in einer Stellungnahme Stadt und Polizei, die »einerseits den Nazis eine hermetisch abgeriegelte Route in unmittelbarer Nähe von Orten mit klarem nationalsozialistischen Bezug ermöglicht«, andererseits aber »Protest im Vorfeld und am 2. Juni verboten und zum Teil verunmöglicht« hätten. Man sehe sich aber darin bestärkt, dass »antifaschistisches Engagement auch in ländlichen Gebieten und Kleinstädten absolut notwendig ist und bleibt«, und wolle weiter »für eine emanzipierte und progressive Gesellschaft« kämpfen, so die Gruppe.

Für Unmut bei Antifaschisten sorgte indes auch die Social-Media-Abteilung der Polizei. Auf einen User, der das Vorgehen der Polizei lobte und ihr ein konsequentes Vorgehen »gegen gewaltbereite Terroristen« attestierte, antwortete die Polizei Goslar schlicht: »Wir haben zu danken für das Lob.« Dank des Kurznachrichtendienstes gab es aber auch etwas zu lachen: Der ehe­malige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) twitterte, die rechtsextremen Gruppen seien »nicht Deutschland«. Er ergänzte: »Im Gegenteil: Wir sind Deutschland.« Darauf antwortete ein Nutzer: »Sigmar, vor 32 Jahren am Hirschler Teich haben wir bei den Falken noch diskutiert, wie wir die Bullen plattmachen und die Deutsche Bank entglasen. Waren wir da ein Teil Deutschlands?«

Für das rechtsextreme Milieu brachte der Tag eine herbe Enttäuschung. Während am TddZ 2016 noch ungefähr 1 000 Neonazis durch Dortmund ge­zogen waren, hatten schon 2017 in Karlsruhe nur noch 350 teilgenommen. Mit gerade einmal ungefähr 250 Rechtsex­tremen in Goslar wurde der diesjährige Aufmarsch zum kompletten Misserfolg, obwohl die Kleinstadt, nach diversen im Straßenbild zu findenden Schmierereien und Aufklebern zu schließen, eigentlich »Nazikiez« und »NS-Area« sein soll. Dass der kleine ­Nazitrupp in diesem Jahr trotz rund 3 000 Gegendemonstranten nahezu ­ungestört durch Goslar laufen und Rednern wie dem NPD-Funktionär Thorsten Heise lauschen konnte, hatte er vor allem der Polizei zu verdanken. So ­geben die Veranstalter auf der Website des TddZ in der Nachbetrachtung ­sogar zu, dass sie »gerne ein paar Kameraden mehr auf der Straße gehabt« hätten. Wohl um den kümmerlichen Teilnehmerzahlen entgegenzuwirken, soll der nächste »Tag der deutschen Zukunft« am 1. Juni 2019 im sächsischen Chemnitz stattfinden. Die Stadt gilt seit langem als gutes Pflaster für Rechtsextreme, immer wieder kam es hier in der jüngeren Vergangenheit zu Angriffen von Nazis auf Andersdenkende.