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Artikel von Arne Zillmer
Inland
Maoistische Gruppen treten in mehreren Städten offensiv auf
In mehreren deutschen Städten treten maoistische Gruppen in jüngster Zeit offensiv auf. In Berlin betätigen sich Maoisten als selbsternannte Kiezmiliz.
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In der sachsen-anhaltinischen Kleinstadt Salzwedel griffen mutmaßliche Neonazis kürzlich das autonome Zentrum »Kim Hubert« an. Die Polizei möchte nicht von »einer organisierten Nazistruktur« in der Stadt sprechen. Vorfälle in der Vergangenheit legen jedoch eine andere Einschätzung der Lage nahe.
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Trotz einer großangelegten Kampagne lockte der Naziaufmarsch »Tag der deutschen Zukunft« am Wochenende in Goslar lediglich knapp 250 Teilnehmer an.
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Nach der Absetzung des umstrittenen Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel durch den Bundesvorstand sollte bei der niedersächsischen AfD eigentlich Ruhe einkehren. Doch die Anstellung zweier Mitarbeiter mit Nähe zur rechtsextremen Szene sorgt weiter für negative Presse.
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Die rechtextreme Identitäre Bewegung will mit einer eigenen Kampagne in den sozialen Medien den Erfolg von »Aufschrei« und »Me Too« nutzen und das Thema sexualisierte Gewalt vereinnahmen. Wie schon bei früheren Kampagnen geht es den Identitären dabei jedoch nur um die Verbreitung rassistischer Ressentiments.
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In Niedersachsen wird am Wochenende ein neuer Landtag gewählt, CDU und SPD liegen fast gleichauf. Die AfD schwächelt und zeigt sich selbst für ihre Verhältnisse ungewöhnlich uneinig.
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Kürzlich trafen sich Mitglieder des »Bundes für Gotterkenntnis« zu ihrer jährlichen Tagung im niedersächsischen Dorfmark. Die Zusammenkunft der völkischen Sekte zog nicht nur rechtsextreme Besucher, sondern auch antifaschistische Gegendemonstranten an.
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Nach der für die AfD enttäuschenden Kommunalwahl in Niedersachsen rumort es an der Parteibasis. Zudem werden immer mehr Mandats- und Funktionsträger der Partei wegen ihrer Nähe zur extremen Rechten kritisiert.
Der »Extremismusforscher« Karsten Dustin Hoffmann warnt vor der Gefahr des Linksextremismus. Er selbst bewegt sich im Umfeld neurechter Gruppen und betätigt sich seit kurzem bei der »Alternative für Deutschland«.
