Protokoll rassistischer Übergriffe

Deutsches Haus #27

Rechtsextreme bestellen Leichensäcke und Ätzkalk, um künftige Mordopfer zu beseitigen.

Eine Gruppe von Rechtsextremen in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg wollte zur Beseitigung der Opfer von künftigen Angriffen auf politische Gegner rund 200 Leichensäcke und Ätzkalk bestellen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz am 28. Juni berichtete, stammte die dreiseitige, handgeschriebene Aufstellung von Mitgliedern der Vereinigung »Nordkreuz«, gegen die die Bundesanwaltschaft seit August 2017 wegen des Verdachts der Vorbereitung einer terroristischen Straftat ermittelt.

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Wie die West­fälische Rundschau berichtete, rief am 25. Juni in Essen (Nordrhein-Westfalen) ein Mann Naziparolen. Dem Bericht zufolge war der 28jährige Soldat, der im niedersächsischen Zeven stationiert ist, auf einem Fahrrad unterwegs. Zeugen berichteten, er habe »fremdenfeindliche Äußerungen gegenüber Passanten« getätigt. Er soll dabei so alkoholisiert gewesen sein, dass er immer wieder vom Fahrrad gefallen sei. Die Polizei nahm den Mann, der auch eine Schlagwaffe dabei gehabt haben soll, in Gewahrsam und ermittelt wegen Volksverhetzung und alkoholisierter Teilnahme am Straßenverkehr.

Wie der Tagesspiegel am 25. Juni meldete, hat die Bundesanwaltschaft beim Oberlandesgericht Dresden Anklage gegen acht Neonazis erhoben, die im September 2018 die terroristische Vereinigung »Revolution Chemnitz« gegründet und Anschläge mit Schusswaffen in Berlin geplant haben sollen.

Die Polizei in Oranienburg (Brandenburg) nahm am Morgen des 21. Juni einen 18jäh­rigen in Gewahrsam, der fremdenfeindliche Parolen gebrüllt haben soll. Das meldete die Märkische Oderzeitung auf ihrer Website. Zuvor hatten sich demnach Anwohner über eine Gruppe Jugendlicher beschwert, die laut Musik gehört und herumgebrüllt hatte.

Polizeibeamte trafen an einer Fußgängerbrücke acht Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren an. Der 18jährige, der in Gewahrsam genommen wurde, soll aus der Gruppe heraus volksverhetzende Äußerungen gerufen haben. Ein Atemalkoholtest bei ihm ergab einen Wert von 1,62 Promille. Eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung wurde aufgenommen.