Massenproteste im Libanon

Alle heißt alle

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Saad al-Hariri soll im Libanon eine Übergangsregierung gebildet werden. Die Proteste auf der Straße gehen weiter.

Musik beschallt den Platz der Märtyrer im Zentrum Beiruts, der an die hier exekutierten Aufständischen gegen das Osmanische Reich erinnert. Vereinzelt fliegen Feuerwerksraketen in die Luft. Es ist Sonntagabend, erneut haben sich Zehntausende Menschen eingefunden, um gegen die Regierung, die eigentlich vergangene Woche zurückgetreten ist, zu demonstrieren. Sie kommen aus allen Teilen des Landes. »Ich bin heute nach Beirut gekommen, um die Proteste hier zu unterstützen. Es ist die Hauptstadt und die wahre Auseinandersetzung findet hier statt«, sagt Mariam, eine junge Demonstrantin, die aus Tripoli, der zweitgrößten Stadt des Landes, angereist ist. Tags zuvor waren viele Beirutis nach Tripoli gefahren, um an den dortigen Protesten teilzunehmen.

Eine Übergangsregierung aus Experten, die unabhängig von ihrer Konfession aufgrund ihrer Expertise ernannt werden, soll die notwendigen Reformen vornehmen.

»Die Revolte ist ohne Anführer, was die da oben zur Verzweiflung treibt«, sagt Haytham Shamas, ein Aktivist der ersten Stunde. Trotzdem, so scheint es, haben sich bei den nunmehr dreiwöchigen Protesten die Protestierenden vernetzt, die Bewegung wirkt organisierter. Zelte, Snack-Buden und die Kinderecke stehen wieder, nachdem Anhänger der Hizbollah und der schiitischen Miliz Amal diese am Dienstag vergangener Woche zerstört hatten.

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Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Saad al-Hariri in der vergangenen Woche waren die Proteste zunächst abgeebbt. Die Polizei konnte Straßenblockaden mühelos räumen. Doch seit Sonntagnacht ist wieder alles anders. Fast gleichzeitig errichteten Libanons zivile Rebellen Dutzende Straßensperren im ganzen Land und blockierten die Eingänge zahlreicher Banken.

Der Rücktritt des libanesischen Ministerpräsidenten bedeutet laut Verfassung automatisch das Ende der gesamten Regierung. Der Präsident ist verfassungsrechtlich angehalten, einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen und mit der Bildung des ­Kabinetts zu beauftragen. Alternativ kann er Neuwahlen ausrufen. Allerdings setzt ihm die Verfassung dafür keinerlei Frist. Hatte die Protestbewegung mit Hariris Abtreten eines ihrer Ziele erreicht, fürchten nun viele, dass die verbliebenen Parteien, darunter die Partei des Präsidenten Michel Aoun, die Freie Patriotische Bewegung (FPM), die Hizbollah und Amal, die Regierungsgeschäfte »kommissarisch« fortführen werden. »Letztes Mal sind sie noch acht Monate im Amt geblieben, ­dieses Mal … Wer weiß, sie könnten für immer im Amt bleiben«, fasst der Aktivist Shamas das Dilemma zusammen.