Das Ende linker Militanz

Rebellion als Pose

Ziviler Ungehorsam ist zur Lachnummer geworden. Einst wollten Aktivisten die Obrigkeit in die Knie zwingen, heute wollen sie es in die Tagesschau schaffen.

Vielen dreht sich der Magen um, wenn die radikaleren und die ganz radikalen Klimaschützer zu Aktionen des zivilen Ungehorsams aufrufen. Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Joan Baez, Heinrich Böll, Walter Mossmann, die Frauen gegen das Atomkraftwerk Whyl und die Instandbesetzerbewegung würden müde lächeln, wenn sie sehen könnten, wie der zivile Ungehorsam auf den Hund gekommen ist. Während der Friedensbewegung der achtziger und neunziger Jahre war er noch intakt. Es galt, gewaltfrei die Gesellschaft zu verändern. Die Repression gegen die Anti-AKW-Bewegung in Brokdorf war zwar von staatlicher Seite martialisch angelegt, führte aber nicht zu gesellschaftspolitischen Zerreißproben.

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Seit den nuller Jahren ist ein Schwinden des zivilen Ungehorsams als Notschrei für die Demokratie zu beobachten. Es mehren sich seither Großdemonstrationen ohne Biss, auch Latschdemos genannt, die am langen Arm der Regierungen fast lautlos verhungern. Der Bildungsstreik im Jahr 2007  mit seinen Rektorats- und Bankbesetzungen gehörte dazu. 

Schon die »Blockupy«-Proteste waren sich des zivilen Ungehorsams unsicher und so nahmen ein paar Radika­le das Heft in die Hand. »Occupy« in Deutschland konnte überhaupt kein Verhältnis zum zivilen Ungehorsam aufbauen. Dabei ist zumindest die Reihenfolge für den ungehorsamen Protest simpel: Zuerst alle Versuche der Änderung unternehmen. Dann den kalkulierten Rechtsbruch, gewaltlos, aber einschneidend mit vielen Tausend Menschen wie in Gorleben. Und dann mutige Blockaden von Bauern und eine kluge, beharrliche Bewegung, die schließlich mit Fukushima zum Atomausstieg führten.

 

Inzwischen wird über zivilen Ungehorsam eher geplappert, anstatt sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen. Bei Attac ist er nur noch eine Luftnummer und Campact will davon nichts mehr wissen. Greenpeace langweilt mit faden Aktionen; sich von Alexander Dobrindts (CSU) Haus abzuseilen, wirkt lächerlich. Die Studierenden fallen als Aktivgruppe völlig aus.

Bei den Protesten gegen »Stuttgart 21« wollten 4 000 Menschen Widerstand leisten, ganz radikal. Doch bei der ersten Polizeiaufforderung waren es nur noch 150. »Stuttgart 21« ging auch deshalb verloren, weil Heiner Geißler (CDU) als Vermittler beschwichtigte und die tapfere Bewegung plötzlich eingeschüchtert war.

Noch schlimmer sind nur die Klimaaktivisten. Die schiere Ahnungslosigkeit und der Dilettantismus quellen überall hervor. Die Hamburger Studentin Luisa Neubauer ist eine der Haupt­organisatorinnen der Bewegung »Fridays for Future« in Deutschland. Sie will einen Flughafen besetzen und hat nicht einen Schimmer davon, dass die Vorbereitungen dafür rund acht Monate benötigen. Die groß angekündigten Platzbesetzungen der Organisation »Extinction Rebellion« (XR) in Berlin waren fast alle mit der Polizei abgesprochen. Ihr Protestcamp war eine Wohlfühlwiese mit Oktoberfeststimmung. 

Ist das Ungehorsam oder kann das weg? Mitglieder von »Extinction Rebellion« posieren bei öffentlichen Protesten oft in ulkigen Kostümen.

Bild:
REUTERS/Christian Mang

Diese Form des zivilen Ungehorsams ist eine aufgeblasene Lachnummer – zum Kasperletheater verkommen. So gerät man bärenstark ins Abseits, so diskreditiert man die Tradition des zivilen Ungehorsams.

Die Gründe für diese Wehrlosigkeit liegen jedoch tiefer. Der Alltag der Menschen hat sich verändert. Wer acht bis zehn Stunden täglich mit sozialen Medien verbringt, hat keine Zeit für Proteste des langen Atems. Auch dass bei zivilem Ungehorsam hin und wieder das Schienbein der Herrschenden ­lädiert wird, gehört eben dazu. Die Prioritäten haben sich offenbar verschoben. Die Klimaaktivisten wollen lieber für einige Sekunden in die Tagesschau gelangen oder Selfies machen, anstatt zivilen Ungehorsam zu leisten. Wenn die sozialen Bewegungen die Zeichen der Zeit richtig deuten, ist ein Ratschlag zum zivilen Ungehorsam unabweisbar. Alle diese Initiativen müssen dringend eine »Schule des zivilen Ungehorsams« aufbauen, mit zunächst bescheidenen Mitteln, aber gutem Lehrpersonal. Wir haben sie doch, die Ruhestandsprofs, die Altaktivisten und die jungen Rebellen.


Peter Grottian lehrte viele Jahre am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin. Den neuen sozialen Bewegungen der nuller und zehner Jahre wirft er Oberflächlichkeit und mangelnde Radikalität vor.