Die rumänische Senatorin Diana Șoșoacă organisiert Coronaleugner-Proteste

Volles Risiko

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Über eine mangelnde Reichweite oder Wirkung ihres Protests muss sich Diana Şoşoacă wahrscheinlich nicht sorgen – einige Menschen dürften noch länger mit einer Virenladung zu kämpfen haben, die sie sich am Samstag ­abgeholt haben. Die Anwältin und parteilose Senatorin gehört zu den Organisatorinnen der am 2. Oktober von über 12 000 Menschen besuchten Demonstration in der rumänischen Hauptstadt Bukarest gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Seit Sonntag gilt das Land als Hochrisikogebiet. Ähnliche Kundgebungen wie in Bukarest fanden am Samstag in anderen rumänischen Städten statt. Neben Şoşoacă hatte die Proteste die im Dezember 2019 gegründete rechtspopulistische Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) maßgeblich organisiert, die bei der Parlamentswahl im Dezember 2020 mit 9,1 Prozent viertstärkste Kraft wurde.

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Şoşoacă sitzt für die AUR im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments. Seit 2020 hat die 45jährige überzeugte rumänisch-orthodoxe Christin die Pandemieschutzmaßnahmen immer wieder öffentlich kritisiert. Unter anderem hatte sie behauptet, der Impfstoff von Pfizer/Biontech zerstöre »die nationale Matrix des rumänischen Volkes«. Schließlich tauchten Facebook-Videos von ihr auf, die sie bei einer Party zeigen, auf der gegen alle Schutzmaßnahmen verstoßen wurde. Für die AUR war das offenbar ein Fehltritt zu viel; sie warf Şoşoacă am 10. Februar wegen »mangelnder Disziplin« aus der Fraktion, auch wenn führende Parteimitglieder weiterhin zu den schärfsten Covid-Leugnern und Impfskeptikern gehören. Kritik am maroden Gesundheitssystem in Rumänien ist durchaus berechtigt. Erst am Freitag vergangener Woche starben mindestens sieben Menschen bei einem Krankenhausbrand auf einer Covid-Station in Constanța; es war nicht der erste derartige Brand. Auch ­gegen die hohen Energiekosten richtete sich der Unmut der Protestierenden. Die AUR nutzt diesen aber vor allem, um die Regierung von Ministerpräsident Florin Cîțu loszuwerden. Diese befindet sich seit Monaten in einer Krise, Anfang September zerbrach schließlich die Regierungskoalition zwischen Cîțus Nationalliberaler Partei (PNL), der Partei der ungarischen Minderheit UDMR und dem liberalen Parteienbündnis USR-PLUS, das die Koalition verließ. Am Dienstag stimmte eine Mehrheit im Parlament für einen von der Opposition eingebrachten Misstrauensantrag gegen Cîțu.