Linke Antworten auf ­Grundrechtseinschränkungen in der Pandemie sind ausgeblieben

Das sogenannte Supergrundrecht auf Sicherheit

Manche pandemiebedingten Einschränkungen nimmt der Staat zurück, bei anderen stellt sich Gewöhnung ein. Was bedeutet das für eine linke Perspektive und zukünftige Krisen?

Linke, vor allem aber linksradikale Antworten auf Grundrechtsbeschränkungen in der Pandemie sind in weiten Teilen ausgeblieben – das ist mehr Geständnis als Kritik. Proteste gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens wurden einer konformistischen Revolte überlassen. Diese hat vom Maskentragen bis zur tiefgreifenden Lähmung des öffentlichen Lebens alles als Verletzung der eigenen Freiheit interpretiert oder als »Diktatur« zurückgewiesen, was irgendwie einschränkend wirkte. Verschwörungserzählungen wie beispielsweise die vom »Great Reset«, der zufolge es sich bei der Pandemie um die Machenschaft einer globalen Finanzelite handele, die eine neue Weltwirtschaftsordnung zu etablieren suche, sollten das Dagegensein legitimieren.

Es ist erforderlich zu klären, worin sich ein linker Freiheitsbegriff von dem des bürgerlichen Liberalismus unterscheidet.

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