Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz

No Future for Nazis

Der »Tag der deutschen Zukunft« in Chemnitz verlief kläglich. Dass der rechtsextreme Aufmarsch seine Bedeutung eingebüßt hat, ist selbst den Veranstaltern klar.

Michael Brück war die Resignation nicht nur anzusehen. Der Dortmunder Funktionär der neonazistischen Kleinpartei »Die Rechte« äußerte sich vor Journalisten offen: »Sieh es dir hier doch an!« Der Samstag verlief nicht nach Brücks Vorstellungen: Der »Tag der deutschen Zukunft« (TddZ) 2019 in Chemnitz war ein Reinfall.

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Der jährliche Aufmarsch verlief nicht immer so miserabel. Seit 2009 gibt es den TddZ, im ersten Jahr zog er etwa 200 Teilnehmer an. Allmählich fand er größeren Zuspruch: Zwischen 2010 und 2015 beteiligten sich jährlich rund 600 Neonazis an der Veranstaltung, 2016 zogen fast 1 000 Teil­nehmer durch Dortmund. Brück, der dort häufiger Demonstrationen anmeldet, zeigte sich damals zufrieden.

Doch seither sind die Teilnehmerzahlen des TddZ rückläufig. Das bereitet der Partei »Die Rechte« Schwierigkeiten, denn die Demonstration ist für sie im Kampf um die Führung in dem Milieu besonders wichtig. Auch die Beteiligung der Konkurrenz von der NPD an der Veranstaltung seit 2017 änderte nichts an der Entwicklung. Nach Chemnitz kamen am Samstag lediglich 270 Neonazis.

Nach dem TddZ 2018 in Goslar hatten die Veranstalter die westsächsische Stadt zum Ort des nächsten Aufmarschs erkoren. Die Wahl war naheliegend: Seit langem ist die Stadt für ihr gewalttätiges und europaweit vernetztes Na­zimilieu bekannt. 1998 lebten die NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe in einem Plattenbau in Chemnitz. Sie waren zu diesem Zeitpunkt bereits untergetaucht und begingen die ersten schweren Straftaten, darunter einen Überfall auf einen Supermarkt in der Stadt. 1999 überfielen sie mehrere Postfilialen, 2004 und 2005 folgten Sparkassenfilialen. Allein in Chemnitz erbeutete das Trio knapp 170 000 Euro. Das funktionier­te unter anderem, weil es in der Stadt ein starkes Unterstützernetzwerk gab. Trotz des Hinweises eines V-Manns des Verfassungsschutzes auf den Aufenthaltsort Chemnitz und die Planung von Straftaten geschah nichts. Bis heute ist nicht geklärt, wie groß das Netzwerk der Unterstützer in Chemnitz war.

Ab 1999 entwickelte sich auch im Fußballstadion des Chemnitzer FC ein organisierter rechtsextremer Fankreis. Aus den Ultras Chemnitz entstand 2004 die Nachwuchsgruppe New Soci­ety Boys Chemnitz, kurz: NS-Boys. Als Gruppenlogo wählten die Neonazis einen Hitlerjungen von einem NSDAP-Plakat und propagierten auch sonst den Nationalsozialismus. Die Ultras Chemnitz distanzierten sich zwar davon, jedoch nicht aus politischen Gründen. Es war ihnen schlicht zu viel Politik und zu wenig Fußball. Die NS-Boys betätigten sich vor allem als Hooligan-Gruppe und bauten ihre Verbindungen aus, etwa nach Cottbus oder auch in die Schweiz zu rechtsextremen Fans der Grasshoppers Zürich.

Wie aus Berichten von Aussteigern hervorgeht, erging in dem Milieu im vergangenen Jahrzehnt zudem der Aufruf, nach Chemnitz zu ziehen. Vielerorts hatten Nazis zuvor Räumlichkeiten verloren, etwa in Berlin-Lichtenberg, wo sie einst sogar ein Haus besetzt gehalten hatten. In Chemnitz gab es damals viel Raum zu günstigen Mietkonditionen. Ins Viertel Sonnenberg zogen etliche Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet, was sich, ähnlich wie in Dortmund-Dorstfeld, auch an zahlreichen einschlägigen Graffiti zeigte. Sie organisierten sich als »Rechtes Plenum« und versuchten, sich ein dynamisches, junges und hippes Image zu geben und sich mit Workshops und Videoveröffentlichungen subkulturell zu betätigen. Sie trafen auch auf örtliche Nazis aus Gruppen wie den ­»Nationalen Sozialisten Chemnitz«, die 2014 verboten wurden, bei denen es personelle Überschneidungen mit den NS-Boys gab. Mutmaßlich aus diesem Milieu heraus wurden innerhalb weniger Jahre zahlreiche Angriffe begangen, darunter Brandstiftungen an von Migranten bewohnten Häusern und Anschläge auf linke Einrichtungen. Zwar konnten die Täter nicht ermittelt werden, doch Beobachter des Milieus halten angesichts der Häufigkeit und Aggres­sivität der Taten eine Täterschaft der vermeintlich hippen Neonazis für wahrscheinlich.

Was die Organisatoren des TddZ bei der Wahl des diesjährigen Aufmarschorts nicht voraussehen konnten, waren die Ereignisse nach dem gewaltsamen Tod des Deutsch-Kubaners Daniel H. im August 2018. Trotz der Distanzierungen der Familie und Freunde des Getöteten versuchten von der AfD über die nazistische Kleinpartei »Der III. Weg« bis zu Ultras des Chemnitzer FC etliche Gruppen und Organisationen, die Tat politisch zu instrumentalisieren. Innerhalb mehrerer Tage beteiligten sich Tausende Menschen an Demonstrationen, die von Rechtsextremen veranstaltet wurden. Während dieser Aufmärsche in Chemnitz verhinderte die ­Polizei Ausschreitungen und gezielte Angriffe auf Flüchtlinge und ein jüdisches Restaurant in der Stadt nicht. Bei der Kommunalwahl Ende Mai konnten die beiden führenden rechtsextremen Parteien Stimmenzuwächse verzeichnen: Die AfD steigerte sich um zwölf Prozentpunkte und verfügt nun über elf statt zuvor drei Sitze im Stadtrat, die »Bürgerbewegung Pro Chemnitz«, die maßgeblich an der Organisation der Aufmärsche im August 2018 beteiligt war, steigerte sich um zwei Prozentpunkte und gewann zwei Sitze hinzu.

Zum 1. Mai wollten die AfD und »Pro Chemnitz« erneut groß demonstrieren, doch es kamen nur einige Hundert Menschen; auf der Gegenseite versammelten sich hingegen mehr als 2 000 Protestierende. Auch beim TddZ überstieg die Anzahl der Gegendemonstranten die der Neonazis deutlich, etwa 1 200 Menschen protestierten gegen die Veranstaltung. Es scheint, als hätten die AfD, »Pro Chemnitz« und andere Gruppen das lokale Potential abgeschöpft. Anders als sie sind die Organisatoren des TddZ zudem nicht lokal verankert. In ihren Reden zeigten Sven Skoda (»Die Rechte«) und Michael Brück zwar noch Elan, doch bereits die nachträgliche Pressemeldung der Par­tei »Die Rechte« zum TddZ war nur noch ein karges Protokoll des kläglichen Geschehens.

Mit Blick auf den nächsten TddZ 2020 in Worms zeigte sich Brück im Gespräch mit anwesenden Journalisten nicht sonderlich hoffnungsvoll: »Wenn jemand wettet, dass es nächstes Jahr dreistellig wird, wette ich dagegen.« Der Kampf um die Führung im Milieu der extremen Rechten wird nicht mehr auf dem TddZ entschieden.

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