Wahlen in Israel am 17. Mai

Ende Dezember wurde in Israel der Termin für die vorgezogenen Neuwahlen festgelegt: Der 17. Mai soll es jetzt sein, rund zwei Wochen nach der von Palästinenserchef Yassir Arafat für den 4. Mai geplanten Ausrufung eines eigenständigen palästinensischen Staates. Arafat wird, um einen erneuten Wahlsieg von Israels derzeitigem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu erschweren, möglicherweise zunächst auf die Ausrufung verzichten.

Am 21. Dezember hatte das israelische Parlament mit großer Mehrheit für Neuwahlen gestimmt, drei Tage zuvor hatte das Kabinett den Wye-Prozeß gegen den Willen der palästinensischen Autonomiebehörde und der US-Regierung eingefroren.

Der Likud-Block Netanjahus bröckelte unterdessen. Zunächst verließ Dan Meridor, früherer Finanzminister, den Likud, um eine eigene zentristische Partei zu gründen, wie er sagte. Dann trat Benjamin Begin, Sohn des früheren Ministerpräsidenten Menachim Begin, aus dem Likud aus. Auf einer Pressekonferenz nannte er als Grund seine Verärgerung darüber, daß seine eigene Partei Land an die Palästinenser abgebe, und kündigte an, er werde sich als Gegenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellen lassen.