Wenn Bebel und Honecker Recht hatten, dann hält den Sozialismus in seinem Lauf weder Ochs noch Esel auf. Auch Rückschläge wie das Abnibbeln der PDS könnten diesen Lauf der Geschichte nicht stoppen. Manche äußern momentan gar die Vermutung, dass es ohne die PDS besser um die Linke bestellt wäre, dass vielleicht jetzt endlich wieder die Stunde der außerparlamentarischen Bewegungen schlage.
Zweifellos haben früher die Sozialdemokraten, heute die Grünen und die PDS bei ihrem Kampf um Macht und Mandate den Protest der Linken erfolgreich kanalisiert und widerständige Bewegungen mit dem trügerischen Ausblick auf Reformen geschwächt. Der Traum jedoch, dass nun, da die SPD und die Grünen in der politischen Mitte herumregieren und die PDS einerseits aus dem Bundestag geflogen ist und andererseits in Berlin und Schwerin ebenfalls regiert, die Zeit der Apo wiederkehre, der dürfte bald ausgeträumt sein.
Wer bis heute dachte, die PDS würde in den Parlamenten im sozialistischen Sinne Reformen voranbringen, der traut das auch in zehn Jahren noch den Grünen zu. Und die angeblich vielen frei werdenden Kräfte bei der PDS, also Leute, die nach der Wahlniederlage und dem bevorstehenden Machtkampf die Nase voll haben und sich abwenden, sind eine Geisterarmee. Oder besser gesagt: Es gibt sie nicht.
Jedenfalls nicht in relevanter Zahl. Im Westen hat die Partei ohnehin nur wenige Mitglieder, wobei die meisten schon vorher irgendwo anders politisch aktiv waren, sei es in der DKP, im KB, in der KJG, im DGB oder bei den Grünen, und es auch danach sein werden. Sie haben vorher nur eine marginale Rolle gespielt und sie werden es auch jenseits der PDS wieder tun.
Im Osten hingegen hat die PDS nur wenige linke Mitglieder, und die Alten, jene, die schon immer die Kandidaten der Nationalen Front und dann die PDS gewählt und ihre Mitgliedsbeiträge eingezahlt haben, werden die Partei auf ihrem Weg in die Bedeutungslosigkeit begleiten. Keinesfalls werden sie auf ihre alten Tage ein Haus besetzen und in der selbst gedruckten Szenezeitung zum Kiff-In einladen.
Positiv am Niedergang der PDS könnte für die Linke also allenfalls sein, dass damit einer der Tummelplätze für rot-braune Querfrontstrategen wegfällt. Denn die Partei stellt mit ihrem Pluralismus, in dem Sozialdemokraten, radikale Linke, Rassisten, Antirassisten, Antifaschisten, Nationalisten, autoritäre Kommunisten, Antisemiten, Pazifisten und Militaristen gleichermaßen Platz haben, nicht nur eine Chance, sondern auch eine Gefahr dar. Für die Entwicklung der Linken, aber auch im Allgemeinen.
Auch die wichtige Aufgabe der PDS in den neunziger Jahren, im Osten als einziger Bündnispartner für Antifagruppen zur Verfügung zu stehen, ist nicht mehr so bedeutsam, da die Antifa-Szene inzwischen eigene Strukturen aufgebaut hat und es mittlerweile auch einige, wenn auch wenige andere Partner gibt. Das Gleiche gilt für antirassistische Gruppen.
Dennoch hat die Krise der PDS auch negative Folgen. Denn für Demo-Anmeldungen waren die linken PDS-Promis der Szene immer gut genug. Und die Kleinen Anfragen zu rassistischen Übergriffen, die Ulla Jelpke Monat für Monat an die Bundesregierung stellte, waren eine wichtige Informationsquelle für alle Antirassisten. Dies sind nur Beispiele.
Wer sagt, der Rückschlag der PDS sei kein Verlust für Linke, der täuscht sich ebenso wie jener, der nun von einer Katastrophe der Linken spricht.
